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Time to Say Goodbye - Zeichnung: Christine Klein
Neuer Saal-Name und Abschiede

Letzte Bezirksversammlung

In dieser Besetzung werden sie nicht wieder zusammen kommen. Es ist die letzte Sitzung der Eimsbütteler Bezirksversammlung in dieser Legislaturperiode - am Sonntag wird gewählt. Und so gibt es nicht nur die Tagesordnung, sondern auch feierliche Momente.

Von Anja von Bihl
Bezirksversammlung Eimsbüttel, 22. Mai 2014, Zeichnung: Christine Klein
Bezirksversammlung Eimsbüttel, 22. Mai 2014, Zeichnung: Christine Klein

An diesem Donnerstag sitzt man im Hamburg-Haus im Doormannsweg zusammen, weil im eigentlichen Sitzungssaal, dem Raum 1275 im Bezirksamt, renoviert wird. Wenn die neuen Delegierten wieder dort tagen, wird der Raum einen neuen Namen tragen: Ferdinand-Streb-Saal, nach dem maßgeblichen Architekten der Grindelhochhäuser.

Die Vorsitzende der Bezirksversammlung, Mechthild Führbaum, würdigt das erste Hochhausprojekt Hamburgs als architektonisches Symbol für neues demokratisches Denken. 1953 sei das heutige Bezirksamt Eimsbüttel das modernste Rathaus Europas gewesen. Als Gast ist Martin Streb anwesend. Der Sohn Ferdinand Strebs dankt für die Ehrung seines Vaters, der die volle Anerkennung seines Schaffens nicht mehr erlebt hat, weil er bereits 1970 starb. Martin Streb ist ebenfalls Architekt, er hat die Lenzsiedlung entworfen.

Kein Highflyer in Eimsbüttel

Der Fesselballon Highflyer wird nicht nach Eimsbüttel kommen. Der Ballon muß von seinem jetzigen Standort vor den Deichtorhallen weichen, weil die Hallen saniert werden und der Platz für die Bauarbeiten benötigt wird. Bezirksamtsleiter Torsten Sevecke gibt der Bezirksversammlung zur Kenntnis, dass in Eimsbüttel kein geeigneter Standort gefunden werden konnte. Der Betreiber Farhad Vladi hatte im Kerngebietsausschuss für die Moorweide als neuen Standort geworben und auch dort eine Absage erhalten.

Für Müllcontainer wurden allerdings Plätze gefunden, teilt die Verwaltung mit: Die Stadtreinigung will eine Sammlung von Elektro-Kleingeräten ins Leben rufen. Dazu sollen in Eimsbüttel an 17 Stellen Container aufgestellt werden.

Viele Anträge angenommen

So stimmen unter anderem die Delegierten einstimmig zu, dass der Eimsbütteler Turnverband ETV 80.000 Euro zur Sanierung seiner Heizzentrale erhält und der Verein Lukulele knapp 10.000 Euro für die Ausstattung und Arbeit am neuen Standort im Försterweg. Der Verein bietet Kindern und Jugendlichen kulturelle Erfahrungen wie Theater, Gesang, Tanz, aber auch kreatives Schreiben, wobei sie soziale Verantwortung in der Gruppe erlernen können.

Geld soll es auch für den diesjährigen Bürgerpreis für herausragendes ehrenamtliches Engagement geben und für die Ehrung erfolgreicher Sportler im Oktober. Unstrittig ist auch, dass transparent gemacht werden soll, welche Aufwandsentschädigungen die ansonsten ehrenamtlich arbeitenden Abgeordneten der Bezirksversammlung erhalten. Sie sollen auf der Webseite des Bezirksamts öffentlich gemacht werden.

Aber auch Streit

Einen lebhaften Wortwechsel gibt es über den Birkhahnweg in Stellingen. Die CDU hat beantragt, den geplanten Ausbau der 200 Meter langen Straße auf 11 Meter Breite zu stoppen. Dieser sei nicht mehr erforderlich, weil der Birkhahnweg mittlerweile zu einer Sackgasse geworden ist.

Dagegen argumentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Rüdiger Rust, würde man den seit 2007 bestehenden Bebauungsplan für diese Straße wieder ändern, könnte dies auch für viele andere Straßen verlangt werden. Zudem sei die Stadt vom Rechnungshof verpflichtet, Straßen gemäß Plan fertigzustellen und abzurechnen.

Es sei ureigenstes Recht, Bebauungspläne zu ändern, wenn sie sich nicht mehr verwirklichen ließen, sagt dagegen der CDU-Politiker Michael Westenberger. Dies würde Geld sparen und die Bürger könnten nur gewinnen. Doch der CDU-Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

Abschied

Time to Say Goodbye - Zeichnung: Christine Klein
Time to Say Goodbye – Zeichnung: Christine Klein

Zwölf Tagesordnungspunkte mit vielen, vielen Unterpunkten hat die Eimsbütteler Bezirksversammlung in dieser letzten Sitzung der 19. Legislaturperiode abgearbeitet. Nun ist es Zeit, sich zu verabschieden. Es gibt freundliche und respektvolle Rückblicke und Dank für engagierte Debatten in ganz überwiegend gutem Klima. Und Blumensträuße für die drei Frauen an der Spitze: die Vorsitzende Mechthild Führbaum und ihre Stellvertreterinnen Birgit von Klinggräff (CDU) und Marion Klabunde (Grüne). Für Birgit von Klinggräff und Marion Klabunde heißt es endgültig auf Wiedersehen: Sie kandidieren nicht wieder.

Verwandter Inhalt

Die grün-schwarze Koalition in Eimsbüttel ist besiegelt und entfacht in der Bezirksversammlung heftige Diskussionen um die Zukunft Kay Gätgens. Die FDP erwägt sogar, die Abwahl des Bezirksamtschefs vor Gericht zu verhindern.

Die Grünen und die CDU Eimsbüttel haben sich am Sonntag auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die Parteimitglieder werden kommende Woche darüber abstimmen.

Am Donnerstagabend, den 20. Juni, kam die im Mai gewählte Bezirksversammlung zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Zwei Drittel der Abgeordneten sind neue Mitglieder. Einen derart großen Umschwung hat es in Eimsbüttel noch nie gegeben.

Im Frühjahr 2020 soll in der Osterstraße ein Eisladen von „Luicella’s“ eröffnen. Unter anderem sind dort auch Eis-Workshops geplant.

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