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Probleme knacken

Hartmut Obens, Fraktionsvorsitzender der Linken, treffen wir im „Café Veronika“ in der Lenzsiedlung. Hier ist er gerne, weil die Lenzsiedlung für ihn politisch wichtige Themen repräsentiert.

Von Nora Helbling

Eimsbütteler Nachrichten: Was macht Bezirkspolitik für Sie aus?

Hartmut Obens: Nah dran zu sein. Nah dran an den Leuten, an den Menschen in den Stadtteilen. Und nah dran an den Problemen, zum Beispiel in der Stadtteilentwicklung oder beim bezahlbaren Wohnungsbau. Mit der Chance auch Resultate zu erzielen.

Eimsbütteler Nachrichten: Welches politische Wahlkampfthema repräsentiert dieser Ort für Sie? 

Hartmut Obens: Ein wichtiges Thema ist bei uns bezahlbarer Wohnungsbau. Hier in der Lenzsiedlung wohnen ca. 3.000 Menschen aus 60 Nationen. Es gibt fast nur Saga-Wohnungen, ungefähr 1.180 Wohnungen, und in der Regel im sozialen Wohnungsbau. Es ist problematisch, dass bald die Sozialbindungen für diese Wohnungen auslaufen. Dann werden die Wohnungsmieten voraussichtlich, wie an vielen Stellen in Hamburg verteuert und viele Menschen werden ausziehen müssen. Das ist tragisch, weil hier in den letzten 20 Jahren viel passiert ist, was das Wohnen und Leben für viele so angenehm gemacht hat. Die Beziehung, die die Menschen zum Lenzviertel haben, ist positiv. Da redet keiner von einer Großwohnsiedlung, in der man nicht leben kann.

Eimsbütteler Nachrichten: Bei dieser Bezirkswahl dürfen zum ersten Mal Jugendliche ab 16 Jahren wählen. Wie kann man junge Leute für Bezirkspolitik begeistern?

Hartmut Obens: Das ist die Eine-Million-Dollar Frage. Ich habe da keinen Königsschlüssel. Ich versuche junge Leute anzusprechen – insbesondere auf ihre Ausbildung, ihren Beruf, ihre Zukunft. Ich bin aber über 60 Jahre alt und nicht der berufene Mund der Jugend. Ich möchte junge Menschen dazu befähigen, selbst aktiv zu werden. Die Jugend soll sich selbst melden, sie soll auch zu den verantwortlichen Politikern den Kontakt suchen. Und wir versuchen dann etwas zu tun. Das ist im Lenzviertel zum Beispiel gut gelungen, als es Streichungen bei der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) von Senator Scheele gab, da sind die jungen Leute hier aktiv geworden, es wurden viele Veranstaltungen organisiert. Ich kann Ihnen sagen, Senator Scheele hat hier keinen guten Stand.

Eimsbütteler Nachrichten: Wie bewerten Sie die geringe politische Einflussmöglichkeit der Bezirksversammlung Eimsbüttel?

Hartmut Obens: Ganz fatal. Das war für mich von Anfang an ein rotes Tuch. Die Hamburgische Bezirksverfassung ist mehr als konservativ. Wir haben eine zentralistische Struktur hier in Hamburg mit einem überzentralistischen Bürgermeister, der ja versprochen hat, gut zu regieren. Aber was er macht, ist gut durchzuregieren. Das heißt die Menschen vor Ort, die Bezirke, und auch die Bezirkspolitik spielen in den Überlegungen von Bürgermeister Scholz überhaupt keine Rolle. Und wenn mal etwas „aus dem Ruder läuft“, zum Beispiel in der Wohnungsbaupolitik, dann macht der Senat von seinem Evokationsrecht Gebrauch. Und dann ist die bezirkspolitische Mitsprache futsch. Hier muss sich ganz fundamental etwas ändern. Meiner Ansicht darf Hamburg nicht länger Einheitsgemeinde sein, das heißt die Bezirke in Hamburg brauchen Eigenständigkeit und müssen eigene politische Entscheidungen nicht nur beschließen, sondern auch umsetzen können. Sie brauchen ein eigenes Budget, wie in Berlin zum Beispiel, mit denen Dinge beschlossen und auch umgesetzt werden können.

Eimsbütteler Nachrichten: Was können Sie für den Bezirk tun?

Hartmut Obens: Das ist eine Frage, die praktisch auf unsere Arbeit als Fraktion in der Bezirksversammlung verweist. Wir haben in einer Reihe von Punkten Akzente gesetzt. Das trifft zum Beispiel auf unseren Antrag „Menschenwürdige Unterbringung für Flüchtlinge in Eimsbüttel“ zu. Anfangs wurde unser Antrag noch kritisiert. Er war aber so gut, dass man ihn im Sozialausschuss übernommen hat und dort im Grunde unverändert die Zustimmung aller Fraktionen bekommen hat. Als interfraktioneller Antrag ist er dann in die Bezirksversammlung zurückgekommen. Sagen wir mal so: In bestimmten Punkten ist Regieren auch aus der Opposition heraus möglich. Ein anderes Beispiel ist unser Antrag „Keine Werbung der Bundeswehr an Eimsbütteler Schulen“. Wir packen also die Probleme auch da an, wo die etablierten Parteien nicht so richtig Lust haben heranzugehen und sich häufig auf den bescheidenen Status der Bezirkspolitik zurückziehen.

Eimsbütteler Nachrichten: Was gefällt Ihnen im Bezirk Eimsbüttel besonders?

Hartmut Obens: Ich wohne seit 1984 in Eimsbüttel und bin damals als gebürtiger Bielefelder nach Hamburg gekommen. Für mich ist Hamburg Eimsbüttel, und Eimsbüttel ist für mich Hamburg. Ich liebe diesen Stadtteil, er ist bunt, er ist vielfältig, er ist wichtig. Er ist ein Stück Kern von Hamburg. Ich wüsste gar nicht, wo ich sonst wohnen wollen würde.

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