SPD

Nach erfolgreichen Tests soll in Eimsbüttel für sicherere Schwimmbäder gesorgt werden – mit künstlicher Intelligenz. Über das Pilotprojekt der SPD.

Seit über zwei Jahren ist die Leitung des Bezirksamts Eimsbüttel nur kommissarisch besetzt. Mit einer Gesetzesänderung will der Hamburger Senat das künftig verhindern.

Im Oktober stimmt Hamburg über zwei Volksentscheide ab. Es geht um ein neues Klimaschutzgesetz sowie um einen Modellversuch zum Grundeinkommen.

Der Streit um die Villa Lupi am Heußweg dauert seit Jahren an. Obwohl vonseiten der Politik auf eine Lösung gedrängt wird, scheint sich nichts zu tun.

Um den Abbau von Parkplätzen zu prüfen, wurden Arbeiten an der Rellinger Straße und der Wrangelstraße pausiert. Nun ist der Weg für den Umbau frei – aber mit Änderungen.

Eltern müssen teils Monate auf ihr Elterngeld warten. Das führt zu finanziellen Engpässen. Ein Modell aus Bremen könnte Abhilfe schaffen.

Im Försterweg in Stellingen ist die Geschwindigkeit auf Tempo 30 begrenzt. Anwohnende klagen: Viele Verkehrsteilnehmende halten sich nicht daran – trotz Kita.

Grüne und SPD verhandeln die Grundlagen für eine Koalition in der Bezirksversammlung. Auch die Bezirksamtsleitung soll neu besetzt werden.

Nach verschiedenen Spekulationen um seine politische Zukunft steht jetzt fest: Eimsbüttels ehemaliger Wahlkreisabgeordneter, Niels Annen, wird beamteter Staatssekretär.