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Politik

Politik spielt sich in Eimsbüttel vor allem in der Bezirksversammlung ab. Hier wird zum Beispiel darüber entschieden, wo Straßen oder Spielplätze erneuert werden. Die Abgeordneten kümmern sich um die Förderung von Initiativen, Vereinen und kulturellen Angeboten. Auch die Verkehrspolitik ist auf bezirklicher Ebene ein wichtiges Thema.

Auf dieser Seite halten wir euch über alle politischen Geschehnisse in Eimsbüttel auf dem Laufenden – von Wahlen über Koalitionsverhandlungen bis hin zur Diskussion: Wollen wir autofreie Zonen in unserem Bezirk?

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Neue Straßennamen im Generalsviertel? Das fordert die Linksfraktion Eimsbüttel und schlägt Alternativen vor.

Während die Infektionszahlen sinken, sorgen Virusmutationen für neue Risiken. Nun wird der Lockdown verlängert – mit einer Ausnahme.

Ob auf dem Zebrastreifen oder beim Spielen – im Schilderdschungel Deutschlands dominiert die Männerwelt. Die SPD-Fraktion Eimsbüttel will das ändern und fordert mehr Vielfalt auf Verkehrszeichen.

Bund-Länder-Konferenz: Der Lockdown wird bis zum 14. Februar verlängert. In Bussen und Bahnen soll eine verschärfte Maskenpflicht gelten.

Bund und Länder haben beschlossen, den Lockdown bis zum 31. Januar fortzusetzen – die Kontaktbeschränkungen werden ausgeweitet.

Freier Zugang zu Periodenartikeln in öffentlichen Gebäuden: Schottland hat es 2020 vorgemacht. Nun will die SPD-Fraktion Eimsbüttel folgen.

Ein Hummer-Essen und viele Fragen – nun soll Justizsenatorin Anna Gallina im Verfahren um ihren Ex-Partner Osterburg aussagen. Ihre Partei äußert Unterstützung.

Rund 120 Demonstranten protestierten am Sonntag gegen „Klassenjustiz und Repression“. Die Demonstration zielte auch auf die Polizei. Diese fuhr ein großes Aufgebot und viel Gerät auf.

Bund und Länder haben sich auf einen bundesweiten Lockdown geeinigt. Der Einzelhandel muss ab Mittwoch schließen.

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