Fast ein Jahr nach der Bezirkswahl: Kommt jetzt eine Koalition zustande?

Die Fraktionen der Grünen und SPD in der Bezirksversammlung Eimsbüttel wollen zeitnah Verhandlungsgespräche aufnehmen, um eine Koalition zu bilden. So soll auch der Weg für eine neue Bezirksamtsleitung freigemacht werden, heißt es in einer gemeinsamen Pressemeldung der Fraktionen.

Seit 2021 wird die Bezirksversammlung in wechselnden Mehrheiten regiert. Auch nach der Bezirkswahl im Juni letzten Jahres kam bislang keine Koalition zustande. Die Bezirksamtsleitung ist seit 2023 kommissarisch durch Sonja Böseler besetzt – eine Lage, mit der sie „nicht glücklich“ sei, wie es im November hieß.

Koalitionsgespräche sollen starten

Wenn es nach SPD und Grünen geht, soll auch künftig eine parteilich neutrale Person die Position der Bezirksamtsleitung besetzen. So wolle man die „Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Verwaltung“ schaffen. Gabor Gottlieb von der SPD sagt, diese Entscheidung unterstreiche den „gemeinsamen Willen zu einer professionellen und bürgerorientierten Verwaltung“ der möglichen Koalitionäre.

Um das zu erreichen, sollen bereits Sondierungsgespräche zwischen den Fraktionen stattgefunden haben, heißt es weiter. Mit einer Koalition zwischen SPD und Grünen soll eine stabile politische Führung im Bezirk etabliert werden, so Ali Mir Agha und Nina Schübel, Fraktionsvorsitzende der Grünen.

Grüne und SPD haben eine Mehrheit

Die Grünenfraktion ist in der Bezirksversammlung Eimsbüttel seit der Wahl 2024 mit 15 von 51 Sitzen die stärkste Kraft. Die SPD-Fraktion folgt mit zwölf Sitzen. Ein Zusammenschluss der beiden wäre die einzig mögliche Koalition aus zwei Fraktionen, die eine Mehrheit in der Bezirksversammlung hätte.

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