SPD

Bundestagswahl
SPD wählt Niels Annen auf Platz 4

Der Eimsbütteler Bundestagsabgeordnete Niels Annen liegt auf Platz 4 der Landesliste für die Bundestagswahl. Die Mitglieder der SPD Hamburg haben den Direkt-Kandidaten im Wahlkreis Eimsbüttel mit über 90 Prozent gewählt.

Rahmenzuweisung
Mehr Geld für Stadtteilkultur

Der Bezirk Eimsbüttel erhält in den nächsten Jahren vom Senat mehr Geld für für seine Stadtteilkultur. Erstmals seit 2009 wird die Rahmenzuweisung erhöht. Ziel sei es langfristig attraktive Kulturangebote für die Menschen im Stadtteil umsetzen zu können.

Bezirksamt
Rot-Grün fordert Carsharing-Stellplätze

Die rot-grüne Koalition hat einen Antrag eingereicht, Carsharing im Bezirk Eimsbüttel zu fördern. Die Bezirksversammlung hat den Antrag beschlossen und prüft jetzt, wie öffentliche Parkplätze für Carsharing-Autos bereitgestellt werden können.

Zu Besuch
Politik-Bummel auf der Osterstraße

Der Eimsbütteler Bundestagsabgeordnete Niels Annen (SPD) hat auf seiner Sommertour den Umbau der Osterstraße begutachtet. In die Begeisterung über die Neugestaltung der zentralen Einkaufsstraße mischten sich aber auch kritische Töne.

Eimsbüttel im Koalitionsvertrag

Die rot-grüne Mehrheit in der Bürgerschaft hat sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Uns interessiert an dem Dokument besonders, welche Pläne die Vertragspartner für Eimsbüttel angedacht haben. Wir geben euch einen Überblick.

“Flüchtlinge sind auch Nachbarn”

Uwe Giffei ist bereits zweimal in die SPD eingetreten. Kurzfristig fand er die Regenbogenpartei interessanter, entschied sich nach der Bundestagswahl 2009 aber dann doch wieder für die SPD, weil er nicht zusehen wollte, “wie die Partei den Bach runtergeht”. Giffei ist Rechtsberater für Flüchtlinge bei der kirchlichen Beratungsstelle Fluchtpunkt und kandidiert im Wahlkreis 5 Rotherbaum/Harvestehude/Eimsbüttel-Ost. Unseren Fragenkatalog beantwortet er uns im Hamburg-Haus am Doormansweg.

Das Sorgenkind am Eidelstedter Weg

Im Regionalausschuss Lokstedt haben SPD und Grüne am Montag einen Antrag der Linken zum Erhalt des Bunkers am Eidelstedter Weg geschlossen abgelehnt. Eine endgültige Absage an den Bunker ist das aber offenbar noch nicht.

Mehr als 217 Millionen Euro für Eimsbüttel

Der SPD-Senat will in die Stadtteile Rotherbaum, Harvestehude und Eimsbüttel-Ost investieren – mehr als 217 Millionen Euro sind veranschlagt. Mehr als die Hälfte des Geldes wird allein in Schulen fließen. Doch auch der Umbau des Kaifu-Bades und die Sanierung der Osterstraße werden unterstützt.

Mehr bewegen

Seit 2004 sitzt Anne Schum für die SPD in der Bezirksversammlung. Bei dieser Bezirkswahl ist die Historikerin und Buchhändlerin Erstplatzierte auf der Bezirksliste. Die Eimsbütteler Nachrichten haben sie am Fanny-Mendelssohn-Platz getroffen, denn die Osterstraße ist für Anne Schum ein besonders bezirkspolitischer Ort.

Ensslen: Scholz regiert autoritär

Auf einer Pressekonferenz am Dienstag hat Carola Ensslen, Distriktsvorsitzende der SPD aus Eimsbüttel-Nord, ihren Wechsel von der SPD zur Linkspartei bekannt gegeben. Ihren Austritt begründet sie unter anderem mit schweren Vorwürfen gegen den Ersten Bürgermeister Olaf Scholz.

3-%-Hürde: Verfassungsgericht kippt Referendumsbegehren

Die Wiedereinführung der 3-Prozent-Hürde für Bezirksversammlungswahlen stößt auf beträchtlichen Widerstand. Die Volksinitiative “Faires Wahlrecht – jede Stimme zählt!” wollte sich gegen die Sperrklausel wehren. Die Unterschriftenaktion musste jetzt jedoch gestoppt werden.

Protest bei Scholz-Termin

Kontroverses Bürgergespräch in Lokstedt: Während draußen mehrere hundert Demonstranten von der Polizei abgeschirmt werden, gelingt es einigen Aktivisten – darunter Mitglieder der Gruppe Femen – die Veranstaltung zu stören.

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