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Olaf Scholz diskutierte bei der "Langen Nacht der Zeit" im Audimax der Uni Hamburg. Foto: Valentin Hillinger
06.06.2023 um 15:4503:30
Lange Nacht der Zeit
Olaf Scholz in Universität Hamburg: „Nicht ankleben, sondern anpacken“
Bundeskanzler Olaf Scholz war an der Uni Hamburg zu Besuch. Bei einer Veranstaltung hat er über das AfD-Umfragehoch, den Ampel-Streit und die Aktionen der “Letzten Generation” gesprochen.
“Ein echter Hamburger Jung.” So wurde Olaf Scholz den Zuschauern im Audimax der Uni Hamburg vorgestellt. Der Bundeskanzler war bei der Langen Nacht der Zeit zu Gast.
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Er sollte Antworten zum Ampel-Streit, dem AfD-Umfragehoch, seiner Klimapolitik und dem Ukraine-Krieg geben. Die Moderatoren Mariam Lau und Roman Pletter versuchten ihn aus der Reserve zu locken.
AfD ist “Schlechte-Laune-Partei”
Zu Beginn des Gesprächs stand das Umfragehoch der AfD im Fokus “Wir leben in einer Zeit der Umbrüche”, sagte Scholz. Das löse bei vielen Menschen Unsicherheit aus – und biete Nährboden für “Schlechte-Laune-Parteien”. Seine Antwort darauf: “Respekt”.
Beim Thema Klimaschutz forderte er eine “positive Vision”. “Wir haben die Kurve gekriegt”, sagte er zuversichtlich. Klimaschutz bedeutet für Scholz vor allem grünes Wachstum. Die Erzählung, alles würde schlechter werden, sei nicht richtig. Deutschland sei zu grünem Wachstum fähig.
„Letzte Generation“ nicht konkret genug
In diesem Zusammenhang kritisierte Scholz die Letzte Generation, ein Bündnis aus Klimaaktivisten. Nach seiner Aussage im Mai, die Aktionen seien “völlig bekloppt”, konfrontierten ihn die Moderatoren erneut mit den Protesten. Scholz entgegnete, dass ihm die Aktivistinnen und Aktivisten der Letzten Generation „für eine konkrete Welt“ nicht konkret genug seien.
Statt leere Forderungen zu stellen, fordert er die Bewegung auf, in die politische Auseinandersetzung zu gehen. Inhaltlich könne man mit ihm diskutieren. “Nicht ankleben, sondern anpacken”, so der Kanzler in Richtung der Klimaaktivisten.
Ampel-Streit: Scholz bleibt diplomatisch
Der Ampel-Streit um das Heizungsgesetz war ebenfalls Thema der Diskussion. Scholz blieb diplomatisch. “Alle haben immer ein bisschen recht”, sagte er mit Blick auf die Kritik der FDP. Bei der Frage, wie ein gutes Heizungsgesetz aus seiner Sicht aussehen würde, blieb er vage.
Fernwärmeanschlüsse und Alternativen wie Holzpelletheizungen müssten berücksichtigt werden, sagte er schließlich nach mehrmaligen Nachfragen des Moderators. Auch hier schimmerte der von ihm beschworene “Respekt” durch: “Wir wollen allen dabei helfen, kluge Entscheidungen für sich zu treffen.” Belehrungen halte er nicht für den richtigen Ansatz.
Russland-Politik: Scholz nimmt Merkel in Schutz
Der Krieg gegen die Ukraine stelle die Friedensordnung infrage, so Kanzler Scholz. Deshalb müsse man alles tun, um die europäische Gemeinschaft zusammenzuhalten.
Bezüglich ihrer Russland-Politik verteidigt Scholz seine Vorgängerin Angela Merkel. Ihre Intentionen seien immer gut gewesen. Sie für ihre Bemühungen um die Ukraine im Nachhinein zu kritisieren, sei ungerecht. Trotzdem sei es bitter, dass man sich in Deutschland nicht besser vorbereitet und abgesichert habe.
Scholz erinnert an G20-Gipfel
Die Zuschauer im Audimax schienen auf seiner Seite zu sein. Als er gegen die bayerische Landesregierung stichelte, erntete er Lacher aus dem Publikum.
Bei eher persönlichen Fragen blieb er seiner Rolle als kühlen Hanseaten treu. Das Geheimnis einer guten Ehe? “Dass man sich liebt.” Der schwerste Moment in seinem Leben? “Die G20-Krawalle in Hamburg.”
Cannabis-Legalisierung kommt
Die letzte Frage des Abends kam aus dem Publikum: „Wann Bubatz legal?“ Scholz stellte einen baldigen Gesetzesentwurf in Aussicht, mit dem Eigenanbau und Konsum unter bestimmten Voraussetzungen möglich gemacht werden sollen. Auf die Nachfrage des Moderators, wovon er rede, antwortete Scholz kurz und knapp: „vom Kiffen“.
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