Bezirkspolitik

Neuer Rollstuhl für Rugbyspieler, Schwimmunterricht für Geflüchtete und ein Verein, der angeblich Stimmung gegen Juden macht – die Themen bei der Sitzung des Hauptausschusses der Bezirksversammlung Eimsbüttel am vergangenen Donnerstag waren vielseitig.

Ob Flüchtlingsunterkunft oder Isebek-Zaun: Dass die Sommerpause kurz bevor steht, hat man der gelassenen Stimmung im Ferdinand-Streb-Saal im Bezirksamt deutlich angemerkt. Trotz strittiger Themen herrschte zwischen den Parteien bei der Hauptausschusssitzung im Juni Einigkeit.

Der Osterstraßenumbau ist in vollem Gange. Die Eimsbütteler Bezirksabgeordneten äußern sich überwiegend positiv zum Ablauf der Baumaßnahmen. Kritik gibt es nur an der Parkplatz-Situation. Ein Meinungsbild.

Wie bringen wir Flüchtlinge unter? Auf diese Frage gehen dem Bezirk Eimsbüttel langsam die Antworten aus. Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung diskutierte gestern mögliche Lösungen.

Im Regionalausschuss Lokstedt haben SPD und Grüne am Montag einen Antrag der Linken zum Erhalt des Bunkers am Eidelstedter Weg geschlossen abgelehnt. Eine endgültige Absage an den Bunker ist das aber offenbar noch nicht.

Manipulation wirft der Aktivist Götz von Grone der Hamburgischen Bürgerschaft und dem Senat bei der Bezirksversammlungswahl 2014 vor. Doch es geht nicht um Schmiergelder, falsch bedruckte Wahlzettel oder das Nicht-Zulassen von Kandidaten, sondern lediglich um ein Wort – „Parlament“.