Die Linke

Im Regionalausschuss Lokstedt haben SPD und Grüne am Montag einen Antrag der Linken zum Erhalt des Bunkers am Eidelstedter Weg geschlossen abgelehnt. Eine endgültige Absage an den Bunker ist das aber offenbar noch nicht.

Am Freitagnachmittag hat Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender der Linken, auf dem Fanny-Mendelssohn-Platz eine Wahlkampfrede gehalten.

Hartmut Obens, Fraktionsvorsitzender der Linken, treffen wir im „Café Veronika“ in der Lenzsiedlung. Hier ist er gerne, weil die Lenzsiedlung für ihn politisch wichtige Themen repräsentiert.

Auf einer Pressekonferenz am Dienstag hat Carola Ensslen, Distriktsvorsitzende der SPD aus Eimsbüttel-Nord, ihren Wechsel von der SPD zur Linkspartei bekannt gegeben. Ihren Austritt begründet sie unter anderem mit schweren Vorwürfen gegen den Ersten Bürgermeister Olaf Scholz.

Ende Januar haben die Eimsbütteler Nachrichten über den Streit zwischen einer Mietergemeinschaft und der Hausverwaltung Mentor berichtet. Teile der Hinterhofgärten wurden zerstört, die Mieter kaum informiert und auch sonst gab es wenig Dialog. Bislang hat sich noch nicht viel bewegt.

Die Wiedereinführung der 3-Prozent-Hürde für Bezirksversammlungswahlen stößt auf beträchtlichen Widerstand. Die Volksinitiative „Faires Wahlrecht – jede Stimme zählt!“ wollte sich gegen die Sperrklausel wehren. Die Unterschriftenaktion musste jetzt jedoch gestoppt werden.

Das CCH in Hamburg: Hier fand an diesem Wochenende der Bundesparteitag der Linken statt. Den Anfang machte am Valentinstag das Frauenplenum, der Samstag stand im Zeichen der Programmatik. 540 Delegierte verschiedener Strömungen stritten hier um das Europawahlprogramm der Linkspartei. Auch mit dabei: die Genossen der Linkspartei Eimsbüttel.