Volksentscheid

Die Menschen in Hamburg haben per Referendum entschieden, dass sich die Stadt nicht als Austragungsort für die Olympischen Spiele bewirbt. Was Vereine, Initiativen und die Politik dazu sagen.

Am Sonntag hat sich eine Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger für einen „besseren Klimaschutz” ausgesprochen. Die Reaktionen.

Auch im Bezirk Eimsbüttel fand der Hamburger Zukunftsentscheid eine Mehrheit. Doch nicht in allen Eimsbütteler Wahllokalen fiel das Ergebnis so aus.

Im Oktober stimmt Hamburg über zwei Volksentscheide ab. Es geht um ein neues Klimaschutzgesetz sowie um einen Modellversuch zum Grundeinkommen.

Im Oktober finden in Hamburg zwei Volksentscheide statt. Die Behörden suchen daher ehrenamtliche Wahlhelfende, die am Abstimmungstag unterstützen.

Die Volksinitiative sammelt Unterschriften, um große Wohnungskonzerne zu enteignen. Was das für Hamburg bedeuten würde.

Auch in Eimsbüttel gibt es immer mehr blitzende und leuchtende Werbeflächen auf öffentlicher Fläche. Die Volksinitiative „Hamburg werbefrei“ sammelt dagegen Unterschriften.

Nächster Schritt auf dem Weg zum Volksentscheid: Die Initiative für verbindliche Bürgerentscheide hat ein Volksbegehren angemeldet. Im Oktober muss sie 66.000 Unterschriften sammeln.

Was nutzen Bürgerbegehren und Bürgerentscheide, wenn sich keiner an sie hält? Eine Volksinitiative will diese jetzt verbindlich machen. Die Linkspartei Eimsbüttel unterstützt das Anliegen. Ein Interview.