Eimsbüttel stimmt für Klimaschutz – und gegen Grundeinkommen
Auch im Bezirk Eimsbüttel fand der Hamburger Zukunftsentscheid eine Mehrheit. Doch nicht in allen Eimsbütteler Wahllokalen fiel das Ergebnis so aus.
Von Julia HaasHamburg hat sich am Sonntag mehrheitlich für einen besseren Klimaschutz ausgesprochen. Der Modellversuch für ein Grundeinkommen fand hingegen keine Mehrheit. Das ergaben die Auszählungen der Hamburger Volksentscheide. Insgesamt gaben 43,7 Prozent der wahlberechtigten Hamburgerinnen und Hamburger ihre Stimme ab.
Hamburger Zukunftsentscheid: Großer Zuspruch rund um Rellinger Straße
Dem „Gesetz für einen besseren Klimaschutz“ gaben 303.936 Wählende ihre Ja-Stimme (53,2 Prozent), 267.495 Hamburgerinnen und Hamburger sprachen sich dagegen aus (46,8 Prozent).
Im Bezirk Eimsbüttel stimmten 57,6 Prozent der Wählenden mit „Ja“. Im Wahlgebiet der „Schule Rellinger Straße“ lag der Anteil der Ja-Stimmen bei 76,3 Prozent – in keinem anderen Gebiet in Eimsbüttel fiel die Zustimmung für den Zukunftsentscheid so hoch aus. Die Wahlgebiete mit den prozentual meisten Nein-Stimmen lagen in Schnelsen, Niendorf und Eidelstedt. Beim Wahllokal „Schule Heidacker“ lag dieser Anteil bei 58,7 Prozent.
Zukunftsentscheid Hamburg
Die Initiative des „Hamburger Zukunftsentscheids“ forderte ein Gesetz für besseren Klimaschutz mit verpflichtender Sozialverträglichkeit. Das Gesetz soll unter anderem beinhalten, dass Hamburg bis 2040 klimaneutral wird. Dafür sollen jährliche CO₂-Reduktionsziele eingeführt werden. Laut den Initiatoren soll sichergestellt werden, dass die Klimaschutzmaßnahmen sozialverträglich umgesetzt werden, beispielsweise durch günstige öffentliche Verkehrsmittel.
Grundeinkommen-Modellversuch: Eimsbüttel sagt mehrheitlich „Nein“
Ebenfalls zur Abstimmung stand die Frage, ob Hamburg einen Modellversuch zum Grundeinkommen durchführt. Dies lehnte die Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger, die ihre Stimme abgaben, jedoch ab. 62,6 Prozent der Wählerinnen und Wähler stimmten mit „Nein“.
Im Bezirk Eimsbüttel fielen die Ergebnisse ähnlich aus. Hier stimmten 61,1 Prozent der Wählerinnen und Wähler gegen den Modellversuch. In einigen Wahlgebieten fand das Vorhaben jedoch auch mehrheitlich Zustimmung, beispielsweise im Bereich der „Schule Kielortallee“ (57,7 Prozent stimmten mit „Ja“) oder der „Schule Rellinger Straße“ (56,9 Prozent stimmten mit „Ja“).
Hamburg testet Grundeinkommen
Der zweite Volksentscheid beschäftigte sich mit der Frage, ob Hamburg ein Gesetz zur Durchführung eines Modellversuchs zum Grundeinkommen einführen sollte. Vorgesehen war ein dreijähriger Modellversuch. In dieser Zeit sollten 2.000 freiwillige Teilnehmende das Grundeinkommen testen.
Viele Briefwähler
Im Vergleich der Bezirke zeichnete sich Eimsbüttel durch seine hohe Abstimmungsbeteiligung aus. 48,3 Prozent der Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab. Nur im Bezirk Altona waren es mit 49,1 Prozent etwas mehr.
Insgesamt machten die meisten Wählenden von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch. In ganz Hamburg lag der Anteil der Briefwählenden bei 80,7 Prozent.
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