FDPler und Ex-AfDler gründen Fraktion in Eimsbüttel
Seit Freitag besteht in der Bezirksversammlung Eimsbüttel das Bündnis „Liberale Fraktionsgemeinschaft Eimsbüttel“. Das FDP-Mitglied Müller-Sönksen hat sich darin mit zwei ehemaligen AfD-Mitgliedern zusammen geschlossen. Wie kam es dazu?
Von Alicia WischhusenDer FDP-Abgeordnete Burkhardt Müller-Sönksen bildet zusammen mit den beiden Ex-AfDlern Wolfram Heinrich und André Tierling eine neue Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel. Die Liberale Fraktionsgemeinschaft Eimsbüttel wurde am Freitag gegründet, bestätigte das Bezirksamt. Tierling und Heinrich sind seit 2015 parteilose Mitglieder der Bezirksversammlung.
Beantwortung einer „Großen Anfrage“
„Einziges Ziel der Fraktionsbildung war, die Beantwortung einer Anfrage zu gewährleisten“, erklärte Müller-Sönksen. „Unsere Kleine Anfrage habe laut Bezirksamt den Charakter einer Großen Anfrage gehabt“. Weil eine Große Anfrage nicht von Einzelabgeordneten gestellt werden könne, habe man zu diesem Zweck eine Fraktion gegründet.
In der Anfrage der Liberalen Fraktionsgemeinschaft Eimsbüttel (LFE) geht es um Vorwürfe gegen das Bezirksamt, die 2014 aufgekommen waren. Laut Landesrechnungshof hatte das Bezirksamt Eimsbüttel Aufträge im Bereich Jugendgerichtshilfe an Vereine gegeben, in denen Mitarbeiter des Bezirksamts selber tätig waren. Bislang habe man noch keine Antwort auf die Anfrage erhalten, so Müller-Sönksen.
