Verfassungsschutz: Antisemitische Gruppe beim Methfesselfest
Beim diesjährigen Methfesselfest soll eine antisemitische und israelfeindliche Gruppe auftreten. Der Hamburger Verfassungsschutz informierte darüber. Was sagen die Veranstalter?
Von Julia HaasDas Methfesselfest auf dem Else-Rauch-Platz zählt seit Jahrzehnten zu den Konstanten im Eimsbütteler Sommerprogramm. Unter dem Tenor „Mit Vergnügen Position beziehen“ sollen sich Unterhaltung und politische Diskussionen die Hand geben – auch an diesem Wochenende. Vorab sorgte nun eine Meldung des Hamburger Verfassungsschutzes für Aufsehen. Darin informiert die Behörde, dass im Rahmen des Festes die Gruppe „Thawra“ auftritt.
Seit Juni dieses Jahres stuft das Landesamt für Verfassungsschutz die „Thawra“ als gesichert extremistische Bestrebung ein. Grund dafür seien israelfeindliche und antisemitische Grundhaltungen.
So äußern sich die Veranstalter
Auf der Webseite des Methfesselfestes heißt es, dass Gruppen, die antisemitisches Gedankengut verbreiten, dort keinen Platz finden. Auf Nachfrage der Eimsbütteler Nachrichten, wie sich ein Auftritt der „Thawra“ mit der Haltung der Veranstalter vereinbaren lässt, wollten sich diese nicht äußern. Stattdessen verwies man auf ein offizielles Statement, das am Nachmittag auf der Instagram-Seite des Methfesselfestes veröffentlicht wurde.
Darin heißt es unter anderem, man sei von den Veröffentlichungen des Hamburger Verfassungsschutzes überrascht – und über die „Massivität der Angriffe“ entsetzt. Es sei wichtig, Themen anzusprechen, die viele Menschen bewegen und die nicht überall Raum finden. „Der Krieg in Gaza und die furchtbare Situation bewegt viele Menschen.“
„Thawra“ ist mit Infostand vertreten und nimmt an Podiumsdiskussion teil
Das Methfesselfest sei jedoch nicht das Fest der Feinde Israels, wie behauptet würde. Man verstehe sich als Fest der Völkerfreundschaft, was sich in den über 40 angemeldeten Initiativen widerspiegle.
Beim Methfesselfest ist die „Thawra“ nach eigenen Angaben am Samstag mit einem Infostand vertreten. Dem Programm ist zu entnehmen, dass die Gruppe außerdem an der Podiumsdiskussion „Krieg beginnt hier“ teilnimmt.
Verfassungsschutz: Video zeigt antisemitische Haltung
Nach Angaben des Verfassungsschutzes veröffentlichte die „Thawra“ auf Social-Media-Kanälen und bei Veranstaltungen Informationen und Darstellungen, die das Existenzrecht Israels ablehnen und eine ausgeprägte antisemitische Grundhaltung erkennen lassen. Somit richte sich die Gruppe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und den Gedanken der Völkerverständigung.
Als Beispiel führt die Behörde ein Video der Gruppe an, das zeigt, wie ein Plakat der Veranstaltung „Solidarität mit den Geiseln und Opfern des Terrors vom 07.10.“, die das Bündnis „Kiel gegen Antisemitismus“ initiiert hat, in den Müll geworfen wird. Die Gruppe „Thawra“ betitelte die Aufnahme demnach mit den Worten „How to deal with trash“.
Im vergangenen Jahr hat die Gruppe das „Palästina-Camp“ auf der Moorweide veranstaltet. Vom Verfassungsschutz Hamburg heißt es, das Camp habe die Möglichkeit zur Vernetzung von Extremisten mit Auslandsbezug und Linksextremisten geboten. „Gruppierungen aus diesen Spektren nutzten das Camp für antisemitische und antiisraelische Propaganda sowie für weitere Schwerpunktthemen von Linksextremisten.“
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