Langes Warten auf Elterngeld: Setzt Eimsbüttel jetzt auf das Bremer Modell?
Eltern müssen teils Monate auf ihr Elterngeld warten. Das führt zu finanziellen Engpässen. Ein Modell aus Bremen könnte Abhilfe schaffen.
Von Alexis MilneEs kommt einfach zu spät, das Elterngeld. In Hamburg haben viele Eltern mit monatelangen Wartezeiten zu kämpfen. Aus Frustration und Existenzangst haben im Mai einige von ihnen vor dem Bezirksamt Eimsbüttel demonstriert.
Jetzt hat sich die SPD-Fraktion Eimsbüttel der Sache angenommen: In einem Antrag fordert sie, zu prüfen, ob ein Modell aus Bremen eingeführt werden könnte. So würden Eltern Überbrückungsgelder erhalten. Dieses Verfahren gab es in Bremen übergangsweise von 2016 bis 2017.
Elterngeld kommt erst nach Monaten
Die Elterngeld-Demo habe gezeigt, dass die Belastungsgrenze vieler Eltern erreicht sei, heißt es in dem Antrag. Überbrückungsfinanzierungen könnten den Betroffenen helfen. Die SPD schlägt vor, diese über die Sozialbehörde oder in Kooperation mit freien Trägern zu realisieren.
Das Bremer Modell
Das Verfahren für Überbrückungsdarlehen wurde in Bremen im September 2016 eingeführt. Zu dieser Zeit hatten Elterngeldanträge eine Bearbeitungszeit von bis zu 20 Wochen, so der Pressesprecher des Sozialsamts Bremen, Bernd Schneider. Um die betroffenen Eltern zu entlasten, hat die Stadt Bremen in Zusammenarbeit mit der Bremer Aufbau-Bank (BAB) einen Übergangskredit eingeführt.
Eltern konnten diesen beantragen und bekamen ihn innerhalb von zwei Tagen ausgezahlt, heißt es in einem Bericht des Sozialamts aus 2017. Die Rückzahlung erfolgte automatisch, indem das Darlehen später mit dem Elterngeld verrechnet wurde. Zwischen September 2016 und Mai 2017 wurden über 250 dieser Darlehen ausgezahlt, heißt es im Bericht weiter.
Zahlreiche Kommunen hätten bereits Interesse an dem Bremer Modell gezeigt, so Bernd Schneider vom Sozialamt Bremen. Er verweist zudem auf das „Elterngeld digital“, das auch in Hamburg genutzt werden kann. Hierdurch könne die Bearbeitungszeit für Elterngeldanträge etwas verkürzt werden, da Zustellwege für Dokumente wegfallen. Voraussetzung für die Nutzung ist der e-Personalausweis.
Warum das Elterngeld zu spät kommt
Dass in Hamburg viele Eltern lange auf das Elterngeld warten, hängt wohl damit zusammen, dass zeitgleich eine neue Software und das „Elterngeld digital“ eingeführt wurden. In den Bezirksämtern habe das in unterschiedlichem Ausmaß zu Rückstau geführt. Hinzu kämen ungeplante Vakanzen in den Ämtern und Probleme aufseiten der Antragsteller, beispielsweise nachzureichende Unterlagen. Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion Eimsbüttel an das Bezirksamt Eimsbüttel geht hervor, dass die durchschnittliche Bearbeitungszeit für einen Elterngeldantrag im Mai bei 88 Tagen lag.
Armita Kazemi von der SPD Eimsbüttel ist eine der Initiatorinnen des Antrags, nach dem das Bremer Modell geprüft werden soll. Gegenüber den Eimsbütteler Nachrichten sagt sie, sie sei „zuversichtlich, dass die Behörde für Finanzen und Bezirke mit Hochdruck an der Verbesserung der Situation arbeitet“. Familien dürften nicht im Regen stehen gelassen werden.
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