Bezirksversammlung
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Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hat beschlossen, den SC Victoria bei der Umgestaltung des Stadions Hoheluft finanziell zu unterstützen. Dafür werden 130.000 Euro an bezirklichen Sondermitteln zur Verfügung gestellt.
Das Bezirksamt Eimsbüttel hat einen neuen Dezernent für Wirtschaft, Bauen und Umwelt: Rolf Schuster. Er tritt als Nachfolger von Kay Gätgens, dem jetzigen Bezirksamtsleiter, an.
Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hat die Einrichtung eines Inklusionsbeirates beschlossen. Ein „Kernanliegen“ der GRÜNEN, so der stellvertretende Fraktionschef Kuhlmann. Die zentrale Aufgabe des Beirates: die Interessen von Menschen mit Behinderungen im Bezirk aktiv vertreten.
Der SC Victoria erhält bei der Sanierung der Tennisanlage finanzielle Unterstützung von der Bezirksversammlung. Die benötigten Sondermittel wurden vom Bezirksamt einstimmig beschlossen, die LINKE enthielt sich.
In Eimsbüttel sind noch immer an vielen Stellen rosa Müllsäcke zu sehen. Eine Entscheidung der Stadt, wie mit diesem Müllproblem umgegangen werden kann, ist noch nicht getroffen. Am Montag war das Pilotprojekt der Stadtreinigung zur „Rückdrängung der Rosa Sackabfuhr“ erneut Thema in der Sitzung des Kerngebietsausschusses. Ein Beschluss steht jedoch noch aus.
Die Bezirksversammlung Eimsbüttel im Livestream? Nach Vorstellung des FDP-Abgeordneten Burkhardt Müller-Sönksen und des mittlerweile parteilosen Wolfgang Heinrich, soll die Videoübertragung ins Internet schon bald realisiert werden. Die Idee ist nicht neu.
Eklat in der Bezirksversammlung Eimsbüttel: FDP-Mann Burkhardt Müller-Sönksen hat mit Blick auf die Fraktionsvorsitzende der LINKEN gefordert: „Kommunisten raus aus der Bezirksversammlung!“ Was war passiert?
Die Linksfraktion will eine erneute Tariferhöhung des HVV verhindern. Begründung: Die Kostendeckung der Hamburger Hochbahn sei deutlich höher als in vergleichbaren Städten in Deutschland. Die Bezirksversammlung Eimsbüttel erklärte sich jedoch für nicht zuständig.
Kay Gätgens ist der neue Bezirksamtsleiter Eimsbüttel. Die Mehrheit der Bezirksversammlung hat am Donnerstag für den Baudezernenten als Nachfolger von Torsten Sevecke gestimmt. Angesichts von 17 Gegenstimmen erklärte Gätgens, auch seine Kritiker unter den Abgeordneten überzeugen zu wollen.
