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Bezirksversammlung Eimsbüttel, Januar 2014, Illustration: Christine Klein

Gefahrengebiet Bezirksversammlung

Egal, wo in Hamburg man sich verortet, ob im Osten oder Westen, ob links oder rechts, am Thema Gefahrengebiet ist in den letzten Wochen niemand vorbeigekommen. Auch nicht die Bezirksversammlung.

Von Neele Wulff

Gefahrengebiet – das Original

Bezirksversammlung Eimsbüttel, Januar 2014, Illustration: Christine Klein
CDU-Antrag zur Polizei-Solidarität ehitzte die Gemüter , Illustration: Christine Klein

Die CDU forderte in einem Antrag die Bezirksversammlung auf, die Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit der Gefahrengebiete anzuerkennen und schuf damit die Vorlage für eine Diskussion nach bester parteipolitischer Manier.

Heiß diskutiert: Hamburger Gefahrengebiete, Illustration: Christine Klein
Problem der Verhältnismäßigkeit: Hamburger Gefahrengebiete, Illustration: Christine Klein

Die CDU-Fraktion sprach von „erlebnisorientierten Jugendlichen“, meinte die Krawallmacher, und forderte Solidarität mit der Polizei, die an vorderster Front Gefahren abwende. Sie musste sich dafür von der Linken den Vorwurf anhören, den Hamburger Senat rechts vor sich herzutreiben.

Gefahrengebiet light –  der Tibarg?

Im Anschluss wurde über die Sicherheit im eigenen Bezirk diskutiert. Von der CDU wurde hervorgebracht, der ZOB am Tibarg lasse in Sachen Sicherheit und Aufenthaltsqualität zu Wünschen übrig. Die SPD als größte Fraktion entschied über den Ausgang der Abstimmung und es steht fest: Der Tibarg ist sicher.

Grundrechte und StadtRad-Stationen boten Gesprächsstoff, Januar 2014, Illustration: Christine Klein
Grundrechte und StadtRad-Stationen boten Gesprächsstoff, Illustration: Christine Klein

Freundliche Übereinstimmung der Fraktionen herrschte bei einem anderen Tibarg-Thema: Dass es aus Geldmangel vorerst keine StadtRad-Station geben wird, sei  schade.

Gefahrengebiet strong: Eimsbütteler Wohnungsmarkt

Wer in Eimsbüttel eine Bleibe sucht, muss sich auf eine gründliche „Personenkontrolle“ durch Makler und Vermieter einstellen. Eskalierend kommt hinzu, dass in den nächsten Jahren im Bezirk die Sozialbindung von etwa 40% aller Wohnungen ausläuft. Der Verwaltung und Senat haben zur Entschärfung der Situation ein Wohnungsbauprogramm geschaffen und seit 2011 wurden jährlich ca. 700 Wohneinheiten genehmigt.

Die Sitzung der Bezirksversammlung hat jedoch einmal mehr gezeigt, dass dieses Gefahrengebiet schwieriger aufzuheben ist, als andere. Angesichts der hohen Bodenpreise im Bezirk gestaltet es sich als schwierig, geförderten Wohnungsbau im großen Stil zu ermöglichen. Außerdem forderten SPD und Grüne die Verwaltung auf, im Wohnungsbauprogramm die Aspekte Klimaschutz und soziokulturelle Struktur der Quartiere stärker zu berücksichtigen.

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Am Mittwoch hat die „Deutsche Bahn“ die geplante Autoreisezuganlage in Eidelstedt im Mobilitätsausschuss vorgestellt. Die Skepsis bei den Fraktionen der Bezirksversammlung bleibt.

Die schwarz-grüne Koalition will die Grüne Welle für Radfahrer auf Eimsbüttels Straßen testen. Einem entsprechenden Antrag stimmte die Bezirksversammlung am Donnerstag zu. Kritik kommt von SPD und FDP.

Überraschung in der Bezirksversammlung Eimsbüttel: Grüne scheitern bei der gestrigen Kampfabstimmung um die Bezirksamtsleitung. Katja Husen fehlt eine Stimme. Kay Gätgens bleibt vorerst Bezirksamtsleiter.

Im Frühjahr 2020 soll in der Osterstraße ein Eisladen von „Luicella’s“ eröffnen. Unter anderem sind dort auch Eis-Workshops geplant.

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