Grüne

Gibt es in Hamburg zu viele Verkehrsschilder? Darüber und über ein neues Schilder-Register streiten sich CDU und der rot-grüne Senat.

Sechs Wochen nach der Bundestagswahl gibt es noch keine neue Regierung. Die Hürden für eine Jamaika-Koalition scheinen derzeit unüberwindbar. Wir haben die Eimsbütteler Direktkandidaten von CDU, FDP und GRÜNE gefragt, wie es derzeit in Berlin aussieht.

Außenpolitik, Klimawandel, Digitalisierung, Wirtschaft – zu diesen und vielen weiteren Themen äußerten sich die Eimsbütteler Direktkandidaten bei unserer Podiumsdiskussion am Mittwochabend im Hamburg Haus.

Hamburgs Justizsenator Till Steffen ist neuer Kreisvorsitzender der Grünen Eimsbüttel. Die Partei hat auch die stellvertretende Vorsitzende, den Schatzmeister und die Beisitzer gewählt.

Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hat die Einrichtung eines Inklusionsbeirates beschlossen. Ein „Kernanliegen“ der GRÜNEN, so der stellvertretende Fraktionschef Kuhlmann. Die zentrale Aufgabe des Beirates: die Interessen von Menschen mit Behinderungen im Bezirk aktiv vertreten.

Der Bezirk Eimsbüttel erhält in den nächsten Jahren vom Senat mehr Geld für für seine Stadtteilkultur. Erstmals seit 2009 wird die Rahmenzuweisung erhöht. Ziel sei es langfristig attraktive Kulturangebote für die Menschen im Stadtteil umsetzen zu können.

Die rot-grüne Koalition hat einen Antrag eingereicht, Carsharing im Bezirk Eimsbüttel zu fördern. Die Bezirksversammlung hat den Antrag beschlossen und prüft jetzt, wie öffentliche Parkplätze für Carsharing-Autos bereitgestellt werden können.

Die Landesvorsitzende der Hamburger Grünen Anna Gallina wurde von ihrem Kreisverband Eimsbüttel zur Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2017gewählt. Es ist bereits ihre zweite Kandidatur.

Betroffen ist nicht nur Eimsbüttel, sondern ganz Hamburg. Dort wird ab 2018 die Reinigungsgebühr eingeführt. Ziel ist es, die Reinigung zu intensivieren, so dass Hamburgs Parks, Plätze und Straßenzüge in Zukunft gepflegt und möglichst frei von Müll sind.