Anzeige
Aktualisiere Standort ...
Standort konnte nicht ermittelt werden. Aktiviere deine Standortfreigabe.
Standort wurde erfolgreich ermittelt.
Bezirksamt Eimsbüttel
Die Bezirksversammlung tagt jeden Monat im Eimsbütteler Bezirksamt. Foto: Fabian Hennig
Bezirksversammlung Eimsbüttel

Diskussion, Gezwitscher und Gedenken

Die Mai-Sitzung der Eimsbütteler Bezirksversammlung stand im Zeichen des Gedenkens an den verstorbenen Volker Bulla. Nichtsdestotrotz wurde heftig diskutiert, um die Unterbringung von geflüchteten Minderheiten, Vogelschutz und Verkehrslärm.

Von Lotta Stähr

Bei der Bezirksversammlung am 26. Mai in den Grindelhochhäusern herrschte zu Beginn eine bedrückte Stimmung. Dem Tod des Fraktionsvorsitzenden der Grünen Eimsbüttel Volker Bulla wurde mit einer Fotografie und einer weißen Rose, zwei anrührenden Reden der Vorsitzenden und einer Schweigeminute gedacht. Im Anschluss kehrte die Vorsitzende zur Tagesordnung zurück.

Separation oder Integration

Energische Diskussionen gab es bei zwei Anträgen zur Art der Unterbringung von Flüchtlingen. Der erste Antrag vom 11. Mai der beiden ehemaligen AfDler und jetzt Parteilosen Wolfram Heinrich und Andre Tierling sowie dem FDP-Abgeordneten Burkhardt Müller-Sönksen fordert, eine getrennte Unterbringung für Christen in Flüchtlingsunterkünften, um deren Schutz zu gewährleisten.

Die CDU-Fraktion stellte am 23. Mai einen ähnlichen Antrag, allerdings mit anderem Lösungsvorschlag. Hier sollen nicht nur Christen, sondern auch andere Minderheiten unter den Geflüchteten besser geschützt werden, indem unter anderem bei der Registrierung auch Ethnie und Religion erfasst werden. Ebenfalls soll der Anteil von Christen und anderen Minderheiten in Unterkünften dem Anteil an Muslimen entsprechen und eine niedrigschwellige Beschwerdestelle für Geflüchtete, Ehrenamtliche und Mitarbeiter eingerichtet werden. Die Linke zeigte sich gegenüber dem ersten Antrag ablehnend, da, wie Abgeordnete Zaklin Nastic darlegte, Separation nur für neues Konfliktpotenzial sorge und niemanden zusammenbringe. Ihre Partei unterstütze eine inklusive Integration. Sie fand es zudem verwunderlich, dass die CDU eine Forderung der Linken nach einer niedrigschwelligen Beschwerdeeinrichtung auf Landesebene abgelehnt habe, dies aber auf Bezirksebene fordert.

Dem Antrag der CDU stimmten die Abgeordneten jedoch mehrheitlich zu. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Integration, Gesundheit und Gleichstellung soll sich mit dem Thema nun beschäftigen. Auf die durchaus ruhige, konstruktive Diskussionen folgte ein weiterer Antrag der CDU-Fraktion, der für einigen Trubel im Saal sorgte.

CDU und Linke kooperieren beim Thema Vogelschutz

Die Partei stört sich daran, dass im Mai im Park Am Weiher die Brutzeit der Vögel durch Heckenbeschnitt gestört wurde – nach Vogelschutzrichtlinien darf dies erst nach dem 24. Juni geschehen. Bei Ellen Schuttrichs (CDU) Redebeitrag zum Thema, bei dem sie zur Verdeutlichung Vogelgesänge über ihr Handy wiedergab und die Linksfraktion den Antrag spontan unterstützte, kam es zu lautem Gelächter im Saal. Dennoch wurde dem Antrag einstimmig zugestimmt. Das Bezirksamt soll künftig die Brutzeiten der Vögel beachten. Weiteren Anträgen über die Bereitstellung von bezirklichen Sondermitteln für die Ehrung von erfolgreichen Sportlern, für das Kinderferienprogramm im Herbst und für den Laternenumzug in Eidelstedt wurde ebenfalls zugestimmt.

Danach folgte das Thema Lärmschutz. Die Kieler Straße soll einen lärmmindernden Straßenbelag bekommen, ebenfalls ein Antrag der CDU-Fraktion. Im Oktober wird die Sanierung gestartet.

Mehr Politik.

Eimsbüttel+

Weiterlesen

Ab dem 1. April ist der Besitz und Anbau von Cannabis in Deutschland legal. Welche Regeln dann gelten – und wobei noch immer Unklarheit besteht.

In eigener Sache
Fit in den Frühling

Der Frühling ist eine gute Gelegenheit, um nach den kalten Wintermonaten wieder aktiv zu werden und frische Energie zu tanken. Im April widmen wir uns deshalb Themen rund um Gesundheit, Ernährung und Bewegung.

In der Müggenkampstraße ist eine Wohnung vollständig ausgebrannt. Was bislang bekannt ist.

„Der Geheime Garten“ hat eine zweite Filiale eröffnet. Mit einer Neuerung: Ein Café ergänzt den Blumenladen.

-
Neu im Stadtteilportal
Ahoi Velo Cargobikes

Kleiner Schäferkamp 12
20357 Hamburg

Eimsbüttel+

Stromtarif-Banner

Gratis für 1 Jahr

Lese ein Jahr gratis Eimsbüttel+ beim Wechsel zu Eimsbüttel Strom.*

*Nur für Neukunden Wechseln und Prämie sichern