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Lange Nächte im StuPa.. Foto: Moritz Gerlach.

Hickhack um AStA-Wahl

Auch sechs Wochen nach offiziellem Ende seiner Amtszeit ist der von Jusos und RCDS gestellte AStA weiter im Amt. Was ist los im AStA der Uni Hamburg?

Von Nele Deutschmann
Lange Nächte im StuPa. Foto: Moritz Gerlach.

Lange Nächte im StuPa. Foto: Moritz Gerlach.

Unmut bei Campusgrün: In den drei ersten Sitzungen des neu gewählten Studierendenparlaments (StuPa) ist die AStA-Wahl hinausgezögert worden. Die Versammlungen endeten jedes Mal vor der Wahl der neuen „Studierendenregierung“. Hintergrund ist, dass nach einer Änderung der Geschäftsordnung die Tagesordnung des Studierendenparlaments zu Anfang jeder Sitzung geändert werden kann. Der Tagesordnungspunkt der AStA-Wahl rückte nach hinten. Die Hochschulpolitiker von Campusgrün werfen Liste Links, RCDS, Harte Zeiten, SDS und Juso Hochschulgruppe nun vor, die Neuwahlen des AStAs verhindern zu wollen. Auch bei der vergangenen Sitzung am Donnerstag stellten die Vertreter der Liste Links einen Antrag zur Unterbrechung der Sitzung, der mit den Stimmen von Liste Links, Harte Zeiten, SDS, Juso und RCDS angenommen wurde. Wieder kam es nicht zur AStA-Wahl.

Dazu Moritz Lamparter, Vorsitzender von Campusgrün: „Ich bin enttäuscht und frustriert, dass heute, fast fünf Monate nach der Wahl den gewählten Parlamentariern verwehrt wurde, über einen neuen AStA abzustimmen.“ Demokratisch sei das nicht.

Die Jusos halten dagegen, dass eine Wahl nachts um drei Uhr ebenfalls nicht demokratisch gewesen wäre. Viele der Parlamentarier hätten am nächsten Tag zur Uni oder zur Arbeit gemusst. Jedoch ist es laut Campusgrün nicht unüblich, dass Sitzungen des Studierendenparlaments bis spät in die Nacht dauern. Jascha Kolster von der Juso-Hochschulgruppe verweist darauf, dass bei den vorherigen Sitzungen auch andere Gruppierungen einer Vertagung der Wahl zustimmten. Sie seien nicht an einer Verzögerung der Wahl interessiert, aber die geplante Koalition  aus Campusgrün, der Liberalen Hochschulgruppe, der Liste und einigen Fakultätslisten könne zur Zeit ohnehin keine Mehrheit auf sich vereinen.

Ramon Weilinger vom RCDS zeichnet die Entwicklung des Studierendenparlaments so nach: Aus der Wahl zum StuPa am 20. Januar sei Campusgrün als klarer Sieger hervorgegangen und habe nun zehn Sitze inne. Mit ihrer geplanten Koalition hätten sie eine absolute Mehrheit erreichen und 26 Sitze erlangen können. Nun seien allerdings Koalitionspartner abgesprungen und eine trag- und arbeitsfähige Mehrheit sei nicht mehr gegeben.

Maike Paetzel von Campusgrün geht dagegen davon aus, dass auch Gruppen, die nicht in der Koaltion mitarbeiten wollen, trotzdem für Campusgrün stimmen würden, sollte es zur Wahl kommen. So könnte eine Mehrheit erreicht werden.

Schon in der Vergangenheit hat es manchmal sehr lange gedauert, bis ein neuer AStA gewählt wurde. Auch in diesem Fall ist ein baldiges Ende der Steitigkeiten wohl nicht abzusehen.

 

 

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