„OMAS GEGEN RECHTS“ setzen sich für AfD-Brandmauer ein
Die „OMAS GEGEN RECHTS“ fordern die Bezirkspolitiker in Eimsbüttel auf, die Demokratie zu schützen – und sich von der AfD abzugrenzen.
Von Alexis MilneGestern Abend hat die Gruppe OMAS GEGEN RECHTS Hamburg-West die Sitzung des Hauptausschusses der Bezirksversammlung Eimsbüttel genutzt, um Briefe an die Abgeordneten zu verteilen. Darin werden die Politikerinnen und Politiker aufgefordert, die Brandmauer gegen rechte und rechtsextreme Parteien aufrechtzuerhalten.
Forderung der “OMAS GEGEN RECHTS”
In ihrem Schreiben fordern die OMAS GEGEN RECHTS, „konsequent in der Abgrenzung gegen die AfD und andere rechte und rechtsextremistische Kräfte“ zu sein. Die Politiker müssten das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in die demokratischen Strukturen wiederherstellen.
Kurz vor der Bezirkswahl haben die Eimsbütteler Grünen der SPD-Fraktion vorgeworfen, die Brandmauer fallen gelassen zu haben.
Erste Sitzung nach Wahlen
Die “OMAS GEGEN RECHTS” übergaben die Briefe gesammelt an die Vorsitzenden der Fraktionen – mit Ausnahme der AfD. Es war die erste Sitzung des Hauptausschusses in der neuen Amtsperiode und die letzte Sitzung vor der Sommerpause der Bezirksversammlung.
Zuvor hätten sie ähnliche Briefe an Abgeordnete im Europaparlament gesendet, so Hilde Vollmayr von der Gruppe OMAS GEGEN RECHTS.
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