arrow_back_ios Eimsbütteler Nachrichten
fullscreen Bürgerschaft ändert Verfassung für Olympia-Referendum
Foto: Hamburgische Bürgerschaft

Bürgerschaft ändert Verfassung für Olympia-Referendum

Bereits Ende November sollen die Bürger über die Bewerbung für die Olympischen Spiele entscheiden. Durch eine Verfassungsänderung hat die Bürgerschaft am Donnerstag den Weg für die Volksbefragung frei gemacht.

schedule Lesezeit ca. 2 min.
Bei Verwendung Email an: oeffentlichkeitsservice@bk.hamburg.de
Hamburgische Bürgerschaft  Foto: Daniel Posselt

Mit großer Mehrheit wurde der neue Absatz in der Landesverfassung bestätigt. SPD, CDU, Grüne und AfD hatten sich zusammengetan und so die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht. Das Bürgerschaftsreferendum ermöglicht es dem Parlament, auf Vorschlag des Senats die Hamburger zu Gesetzesvorhaben zu befragen. In Zukunft sind dafür zwei Drittel der Stimmen in der Bürgerschaft nötig. Bisher war eine solche Abstimmung nur durch eine vorherige Volksinitiative möglich. “Referenden bedeuten insgesamt eine zusätzliche Möglichkeit der Entscheidung des Volkes und sorgen daher für ein Mehr an Demokratie und Bürgerbeteiligung,” so der verfassungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Olaf Steinbiß.

FDP und Linke hatten sich im Vorfeld für eine “Lex Olympia” ausgesprochen. Damit wären die Verfassungsvorgaben nicht nachhaltig geändert, sondern nur einmalig für Olympia angepasst worden. Das hätte aber deutlich mehr Zeit gekostet. Heike Sudmann, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Die Linke, zeigte sich über die “im Schweinsgalopp durchgezogene Verfassungsänderung” deutlich verärgert.

Kritiker warnen vor Demokratiedefizit

Der Verein Mehr Demokratie warnte, dass die Befragung “von oben” eine Gefahr für die direkte Demokratie sei. Vorschnell eingesetzte Bürgerschaftreferenden könnten Volksinitiativen “im Keim ersticken”, sagte der Vorsitzende Manfred Brandt. Die Online-Petition “Rettet den Volksentscheid” der Organisation hat bereits mehr als 52.000 Unterzeichner. Die Einwände wurden in der Verfassungsänderung teilweise aufgegriffen. Eine Evaluationsklausel sieht nun nach der Olympia-Befragung  eine Prüfung des Verfahrens vor und ermöglicht so Anpassungen.

An dem Olympia-Referendum ist aber nicht mehr zu rütteln. Am 29. November sollen die Hamburger über die Olympia-Bewerbung abstimmen. Neben Hamburg konkurrieren bisher auch Rom, Boston und Paris um die Austragung des Sportereignisses im Jahr 2024. Bei unserer kleinen Meinungsumfrage zeigte sich Eimsbüttel den Spielen gegenüber gespalten.

Anzeige

News

Veranstaltung am 13. Dezember um 19:00

Beer Tasting im Mr. Ape

Wer des Glühweins in der Vorweihnachtszeit schon überdrüssig ist, für den ist das Beer Tasting im Mr. Ape die perfekte Abwechslung zum abendlichen Besuch auf dem Weihnachtsmarkt. Gemeinsam mit der BrewDog ...

Eimsbütteler Nachrichten
Veranstaltung am 21. Dezember um 21:00

Singer/Songwriter Sebó im Birdland

Rap meets Songwriting: Mit Sebó könnt ihr im Birdland einer wunderbaren Vermischung dieser beiden Musikstile lauschen. Als Special Guest ist bei diesem Auftritt Joe Welsing mit dabei.  Das Gitarrespielen hat Sebó sich ...

Fabian Hennig
11. Dezember 2018

Polizei
Mutmaßliche IS-Unterstützerin in Eimsbüttel festgenommen

Die Bundespolizei hat eine Eimsbüttelerin festgenommen, die beschuldigt wird, den IS unterstützt zu haben. ...

Alicia Wischhusen
Veranstaltung am 22. Dezember um 17:15

Märchenerzählerin am Weihnachtsmarkt Apostelkirche

Der Weihnachtsmarkt an der Apostelkirche ist in vollem Gange, zwischen Glühweinduft und Tannenzweigen werden eure Kleinen von der Märchenerzählerin in verzauberte Welten gebracht. Der Weihnachtsmarkt an der Apostelkirche zählt zu ...

Alicia Wischhusen
Veranstaltung am 14. Dezember um 20:00

“MusicUnited”: Musikprojekt für geflüchtete Menschen

Musik vereint. Die Sprache der Musik wird international gesprochen und vereint Menschen aus unterschiedlichen Kulturkreisen. Aus diesem Grund hat das “Eidelstedter Bürgerhaus” das Projekt “MusicUnited” gegründet. Das so entstandene Ensemble tritt am ...

Alicia Wischhusen
9. Dezember 2018

Literatur
Autorin auf vier Pfoten: “Ich, Mina aus der Gärtnerstraße”

Die Eimsbütteler Autorin Susanne Bienwald hat vor kurzem ihr neues Buch "Ich, Mina aus der Gärtnerstraße" veröffentlicht - oder war es doch ihr Hund Mina? ...

Alicia Wischhusen
7. Dezember 2018

Radfahren
Lenzsiedlung: Sammelaktion für kostenloses Lastenrad

In Lokstedt sollen bald schwere Lasten einfach, umweltfreundlich und kostenlos mit einem Lastenrad transportiert werden können. Eine Initiative sammelt Spenden für die Anschaffung. ...

Nele Deutschmann
7. Dezember 2018

CDU-Parteivorsitz
CDU-Parteitag: Eimsbüttelerin Angela Merkel bekommt Nachfolgerin

Am Freitagnachmittag ging bei der CDU eine Ära zu Ende, nach 18 Jahren gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel den Parteivorsitz an Annegret Kramp-Karrenbauer ab. Dass Merkel in Eimsbüttel geboren wurde und ...

Fabian Hennig
7. Dezember 2018

Weltraumgrüße
Uni Hamburg: Viele Grüße aus dem Weltraum

Die Universität Hamburg hat einen Gruß aus den Weiten des Universums erhalten. Mit einer Videobotschaft richtete sich ISS-Kommandant Alexander Gerst an die Studierenden und Mitarbeiter seiner ehemaligen Universität. ...

Fabian Hennig
Anzeige
7. Dezember 2018

Stellenangebote EMU
Werkstudent im Marketing gesucht

Die Eimsbütteler Nachrichten sind ein crossmediales Nachrichtenmagazin aus Hamburg. Mit tagesaktueller Berichterstattung online und einem vierteljährlichen Printmagazin versorgen wir den Bezirk Eimsbüttel mit spannenden Themen aus dem Viertel. Ein gut ...

Eimsbütteler Nachrichten
Veranstaltung am 20. Dezember um 11:00

“Besondersmarkt”: Das besondere Xmas Pop-Up

Wer kurzfristig noch ein besonderes Weihnachtsgeschenk sucht, wird vielleicht auf dem “besonderen Xmas Pop-Up” fündig. Hier gibt es allerlei Besonderes zu bestaunen – von der Klamotte bis zur Postkarte. Zwischen ...

Alicia Wischhusen
6. Dezember 2018

Nikolaus
Nikolaus-Überraschung bei den Walrossen

Jedes Jahr überrascht der Tierpark Hagenbeck eine Tierart mit Nikolaus-Geschenken. In diesem Jahr durften die Walrösser sich über Riesengarnelen und Schnee freuen. ...

Fabian Hennig
5. Dezember 2018

Neueröffnung
Deutsche Hausmannskost im “Leibgericht”

Im Oktober hat im Eppendorfer Weg das "Leibgericht" eröffnet. Seitdem wird im ehemaligen "Bistro Elbwein" deutsche Hausmannskost serviert - den Gästen ist das sehr recht. ...

Fabian Hennig
5. Dezember 2018

Verkehr
Schnelsen: Nächtliche Sperrungen der A7

Aufgrund von Wartungsarbeiten werden in den kommenden zwei Nächten Teile der A7 in Höhe Schnelsen gesperrt. Umleitungen sind eingerichtet. ...

Alicia Wischhusen

Unsere Partner

Anzeige