Die Linke

Wahlkampf in Eimsbüttel
Bartsch: Die LINKE muss Verantwortung übernehmen

Dietmar Bartsch hat in Eimsbüttel die Anhänger der LINKEN auf den Bundestagswahlkampf eingeschworen. Mindestens zweistellig soll das Ergebnis sein. Nur dann habe die LINKE eine starke Position in Koalitionsverhandlungen mit der SPD. Dabei warnte der Fraktionsvorsitzende im Bundestag vor politischen “Haltelinien” in seiner Partei.

“Der Verkehr darf nicht schneller werden”

Kersten Artus gehört zu den Gründungsmitgliedern der Linken in Eimsbüttel und findet das Projekt “Die Linke” bis heute hochspannend. Sie ist Redakteurin und muss, um Politik und Beruf zu vereinbaren, auf beiden Seiten Abstriche machen. Sie kandidiert im Wahlkreis 5 Rotherbaum/Harvestehude/Eimsbüttel-Ost. Unseren Fragenkatalog beantwortet sie uns im Café Estrella in der Weidenallee.

Probleme knacken

Hartmut Obens, Fraktionsvorsitzender der Linken, treffen wir im „Café Veronika“ in der Lenzsiedlung. Hier ist er gerne, weil die Lenzsiedlung für ihn politisch wichtige Themen repräsentiert.

Gartenstreit: Noch keine Antwort

Ende Januar haben die Eimsbütteler Nachrichten über den Streit zwischen einer Mietergemeinschaft und der Hausverwaltung Mentor berichtet. Teile der Hinterhofgärten wurden zerstört, die Mieter kaum informiert und auch sonst gab es wenig Dialog. Bislang hat sich noch nicht viel bewegt.

3-%-Hürde: Verfassungsgericht kippt Referendumsbegehren

Die Wiedereinführung der 3-Prozent-Hürde für Bezirksversammlungswahlen stößt auf beträchtlichen Widerstand. Die Volksinitiative “Faires Wahlrecht – jede Stimme zählt!” wollte sich gegen die Sperrklausel wehren. Die Unterschriftenaktion musste jetzt jedoch gestoppt werden.

Parteitag-Impressionen

Das CCH in Hamburg: Hier fand an diesem Wochenende der Bundesparteitag der Linken statt. Den Anfang machte am Valentinstag das Frauenplenum, der Samstag stand im Zeichen der Programmatik. 540 Delegierte verschiedener Strömungen stritten hier um das Europawahlprogramm der Linkspartei. Auch mit dabei: die Genossen der Linkspartei Eimsbüttel.

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