Grüne Welle für Radfahrer in Eimsbüttel geplant

In Städten wie Kopenhagen oder Amsterdam ist sie schon selbstverständlich, nun will auch Eimsbüttel ihr eine Chance geben: der Grünen Welle für Radfahrer. Einem diesbezüglichen Antrag von CDU und Grünen für ein Pilotprojekt stimmte die Bezirksversammlung am Donnerstag zu.

Mit dem Projekt soll sich die Ampelschaltung künftig nach dem Radverkehr richten. In Kopenhagen müssen Radfahrer mit einer Durchschnittsgeschwindigkeit von 20 km/h fahren, damit jede Ampel für sie auf Grün steht. Die Grüne Welle soll Ampelstopps verhindern und Radfahrer schneller an ihr Ziel bringen. Zunächst ist das Pilotprojekt in den Straßenzügen Müggenkampstraße–Osterstraße–Bundesstraße sowie Quickbornstraße–Mansteinstraße–Bogenstraße geplant.

Hamburg soll Fahrradstadt werden, fordert Martin Bill, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion. Dafür will man sich an Kopenhagen als Vorbild orientieren. „Radwege alleine reichen nicht. Wir wollen das Radfahren ganzheitlich attraktiv machen. Was für Autos eine Selbstverständlichkeit ist, soll auch beim Rad normal werden“, so Bill.

Fragliche Umsetzung

Zweifel zur Umsetzung des Pilotprojekts kommen von der SPD, die einen Änderungsantrag einreichte. Grundsätzlich wolle man den Radverkehr fördern, so Koorosh Armi von der SPD. Ein solches Projekt in einer Großstadt wie Hamburg umzusetzen, sei aber unmöglich. Man habe darüber lange im Verkehrsausschuss gesprochen.

Armi kritisiert auch die Geschwindigkeit, von der die Ampelschaltung abhängt: „Nicht jeder fährt durchschnittlich 18 oder 19 Kilometer pro Stunde auf dem Rad. Viele fahren langsamer und die bleiben dann bei Rot stehen.“ Das sei für die SPD kein Ansatz für Verkehrspolitik. Es sei fraglich, ob die Verwaltung das Pilotprojekt überhaupt umsetzen könne, so Moritz Altner von der SPD. „Deswegen wollen wir erst ein gemeinsames Konzept im Ausschuss finden.“

Die FDP unterstützt den Änderungsantrag der SPD. Das Projekt der Koalition sei zwar gut gemeint. „Aber manchmal ist das das Gegenteil von gut“, so Burkhardt Müller-Sönksen. Man entscheide hier über hohe Kosten für Eimsbütteler, ohne genügend nachzudenken.

Mehr Mut in der Klimapolitik

Bei den Grünen herrscht Unverständnis über den Änderungsantrag der SPD. Er sei „substanzlos“. Ein weiterer Prüfauftrag bringe nichts voran, findet Sebastian Dorsch von den Grünen. Es sei Zeit, über den eigenen Tellerrand hinauszuschauen. „In anderen Städten ist die Grüne Welle schon längst Gang und Gebe. Warum kriegt das nur Hamburg nicht hin?“ Die Bezirksversammlung müsse jetzt einen klaren Auftrag an die Verwaltung geben.

Hans-Hinrich Brunckhorst von der CDU fordert die Bezirksversammlung zu mehr Mut auf: „Es ist nicht immer alles einfach, Klimapolitik erst recht nicht. Wir müssen auch schwierige Dinge angehen“, findet er. Den Ausgang des Pilotprojekts müsse man abwarten. Sollte es scheitern, wolle er nachjustieren. „Aber wenn es funktioniert, dann können wir uns auf die Schulter klopfen“, so Brunckhorst.

Pilotprojekt wird angenommen

Auch die Linke unterstützt den Antrag der Koalition. „Ich sehe keine Notwendigkeit, erst noch eine formale Prüfung vorzunehmen“, so Manuela Pagels von den Linken. Man werde im Pilotprojekt die notwendigen Erfahrungen sammeln.

Grüne und CDU haben gemeinsam die Mehrheit in der Bezirksversammlung. Das Abstimmungsergebnis kommt deshalb wenig überraschend: Den Antrag zum Pilotprojekt unterstützt eine Mehrheit von CDU, Grünen und Linken. SPD, FDP und AfD stimmen dagegen. Nun wird der Antrag zur Umsetzung an die Verwaltung des Bezirks Eimsbüttel weitergeleitet.