Freiheit für die Wahrheit

Wir saßen dicht gedrängt um einen Tisch in einem Hotelrestaurant, das längst geschlossen hatte. Vor der Glasfront lag im Dunkeln die ukrainische Stadt Ternopil, während Dmitry K. erzählte. „Der Krieg im Osten hat viel mit Desinformation zu tun, mit ihr muss man anfangen.“ Immer wieder unterbrach er, damit der Übersetzer seine Worte für uns Journalisten vom Ukrainischen ins Deutsche bringen konnte.

„Sie haben ein Theater aufgeführt, ein Spektakel.“ Dmitry sprach von den Ereignissen im Jahr 2014 in einer ostukrainischen Stadt, die damals noch Stachanow hieß. Er war Herausgeber mehrerer Zeitungen, als Russland die Krim annektierte und einen gewaltsamen Konflikt im Donbass auslöste.

„Wir mussten etwas gegen die Falschmeldungen tun, sie widerlegen, die richtigen Informationen geben“, sagte er. „Aber die Lügen verbreiteten sich. Es war ein Kampf gegen Windmühlen, aber wir hatten keine Wahl, wir mussten weitermachen und unsere Zielgruppe informieren.“ 

Es war im Oktober 2021, vier Monate vor dem Angriff auf die Ukraine, als die Eimsbütteler Nachrichten zusammen mit anderen Journalisten aus Deutschland und dem Europäischen Zentrum für Presse- und Medienfreiheit mit Dmitry durch sein Land reisten. Wir besuchten Redaktionen, die sich gegen Desinformation und für unabhängigen Journalismus einsetzten.

„Es gibt die Wahrheit“

Eine dieser Redaktionen, ein junges, unabhängiges Lokalmedium hatte sich 2017 in der westukrainischen Grenzregion Transkarpatien gegründet. Es nennt sich Pravdaye: „Es gibt die Wahrheit.“

In der Ukraine gilt seit 2014, seit der „Revolution der Würde“, offiziell Pressefreiheit und mehrere Medi­en­ge­set­ze wurden ver­ab­schie­det. Sie ist immer noch eingeschränkt, aber seit unserer Reise 2021 ist das Land in der Rangliste der Pressefreiheit von Platz 97 auf 79 geklettert – und das, obwohl die Sicherheitslage für Journalistinnen und Journalisten in dem Kriegsland ernst ist.

Jedes Jahr veröffentlicht der Verein Reporter ohne Grenzen einen Bericht über den Zustand der Pressefreiheit in der Welt und erstellt eine Rangliste von 180 Ländern. Im vergangenen Jahr sei die Lage so instabil gewesen wie seit langem nicht, heißt es im diesjährigen Bericht. Es herrsche eine Zeit der „medienfeindlichen Hetze und Desinformation“.

Deutschland rangiert auf Platz 21, doch die Richtung, in die wir uns bewegen, ist eine andere. Um fünf Plätze ist Deutschland im Vergleich zum Vorjahr abgefallen. „Erschreckend ist, dass die Zahl der Übergriffe in Deutschland auf ein Rekordhoch gestiegen ist“, sagte Michael Rediske aus dem Vorstand von Reporter ohne Grenzen. 103 körperliche Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten zählte der Verein im letzten Jahr, so viele wie noch nie seit Erscheinen der Rangliste 2015.

Hamburger Woche der Pressefreiheit

„Freiheit für die Wahrheit“ ist das Motto der 1. Hamburger Woche der Pressefreiheit, die heute startet. Initiiert von Körber-Stiftung und ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius, um auf Medienschaffende aufmerksam zu machen, die in vielen Ländern für Pressefreiheit ihr Leben riskieren, die unterdrückt oder verhaftet werden. Und um darauf aufmerksam zu machen, dass Pressefreiheit schon weit früher in Gefahr gerät, im vermeintlich Kleinen.

Wie sieht es in Eimsbüttel aus?

Deshalb haben wir als Redaktion einige Beispiele aus unserer täglichen Arbeit in Eimsbüttel zusammengetragen. Denn auch wir spüren: Der Ton ist rauer geworden, die Drohungen haben zugenommen.

Eine Praktikantin berichtete über eine Veranstaltung in Eimsbüttel. Einige Tage später klingelte ihr Telefon. Der Sprecher eines rechtsextremen Vereins begann das Telefonat mit den Worten: „Ich weiß, sie sind eine junge Frau, sie werden sich jetzt erschrecken.“ Es folgten Einschüchterungen und Drohungen bis hin zur Aussage: Er wisse, wie sie aussieht und könne ihr jederzeit schaden.

„Als ich einmal über eine Immobilie in Eimsbüttel berichten wollte, drohte mir der Eigentümer – noch bevor ich eine Frage gestellt hatte – mit juristischen Konsequenzen, sollte ich ‚etwas Falsches‘ über ihn schreiben. Ich habe den Eindruck, dass es viel mehr Menschen als noch vor zehn Jahren als ‚falsche Berichterstattung‘ verstehen, wenn nicht nur ihre eigene Meinung in einem Artikel steht, sondern auch eine andere. Auch die Drohung mit rechtlichen Konsequenzen hat zugenommen. Am Ende lief die Kommunikation mit dem Eigentümer der Immobilie nur noch über seinen Anwalt.“

Christiane Tauer

„Nach einem Artikel bekam ich einen Anruf von einem ‚Krisenkommunikationsberater‘. Ich hatte in dem Artikel über einen seiner Klienten berichtet. Er sprach keine explizite Drohung aus, ließ mich aber wissen, dass er mit meiner Berichterstattung unzufrieden war und versuchte, mich zu verunsichern. Er erzählte mir dann noch ‚vertrauliche‘, aber für die Geschichte irrelevante Informationen über die anderen Beteiligten. So wollte er mich auf seine Seite holen.“

Valentin Hillinger

„Anfang Dezember habe ich eine Agentur für ein Interview kontaktiert. Schnell wurde mir deutlich gemacht: Ein Gespräch gibt es nur, wenn wir im Gegenzug kostenlos eine Stellenanzeige schalten. Ich habe abgelehnt. Journalismus und Marketing strikt voneinander zu trennen, auch das gehört zur Pressefreiheit. Wenn auch zu innerer Pressefreiheit, die die Unabhängigkeit der Redaktion gegenüber dem Verlag garantiert.“

Julia Haas

„In einem anderen Fall wollte die Hausverwaltung einer leerstehenden Immobilie auf keinen Fall, dass ich das Haus im Artikel erwähne. Sie drohte, wenn ich es täte und die Adresse nenne, würden sie mich im Fall eines Einbruchs haftbar machen. Dabei stand die Adresse öffentlich im Internet. Ich habe am Ende nur die Hausnummer weggelassen und die Straße doch genannt.“

Christiane Tauer

Es sind Situationen wie diese, die die Pressefreiheit bedrohen. Auch wenn die Lage in Deutschland eine andere ist als etwa in der Ukraine, wo Medien noch oft in der Hand von Oligarchen oder mächtigen Politikern sind, die Einfluss nehmen und es schwer machen, zwischen Fakten und Propaganda zu unterscheiden.

Aus Dmitrys Redaktion, so erzählte er damals, waren im Übrigen von 14 Journalisten nur zwei im Journalismus geblieben. Die anderen haben aufgehört. „Sie wollten weiterleben.“