Lenzsiedlung im Visier der AfD – rassistische Anfeindungen

Die Lenzsiedlung wird seit Frühjahr dieses Jahres wohl regelmäßig zum Ziel rassistischer Diffamierungen durch die AfD Eimsbüttel. Die Partei würde sich mit „offen rassistischen Aktivitäten“ gegen Bewohnerinnen der Siedlung sowie die Arbeit des Lenzsiedlung e.V. stellen, heißt es in einer Solidaritätserklärung der „Interessenvertretung Offene Arbeit“.

Rassistische Kommentare auf Facebook

Wie der Verein bereits im April berichtete, besuchte die AfD Eimsbüttel die Facebookseite und Webseite der Lenzsiedlung regelmäßig. Ende April folgten dann mehrere Facebook-Posts, in denen die Partei die Wohnsiedlung sowie die Arbeit des Vereins angreift.

„So sieht es in der mehrfach mit „Integrationspreisen“ versehenen Lenzsiedlung aus. Anteil Migrationshintergrund übrigens: 72 Prozent“, heißt es zu Bildern, die Sperrmüll vor den Hochhäusern zeigen. „Mal aufräumen und sauber machen“, kommentiert einer darunter – dazu ein kurzes Video, das einen Mann mit Flammenwerfer zeigt. „Wundert mich, dass der Sperrmüllhaufen noch nicht brennt“, heißt es in einem anderen Kommentar.

„Narrativ, um ganze Gruppen zu entmenschlichen“

Ein anderer Beitrag vom 28. April bezeichnet die Lenzsiedlung als „überhäufte Wohnsiedlung mit Müllproblemen, in denen Deutsche mittlerweile eine Randerscheinung sind“ und kritisiert die teils durch Steuergelder finanzierte Arbeit des Vereins.

In einer Anfrage an das Bezirksamt Eimsbüttel fragte die AfD-Fraktion im März nach der „Wohnraumsituation“ in der Siedlung – und stellte dabei Fragen nach dem Anteil der Bewohnenden mit Migrations- und Fluchthintergrund, sowie nach einem möglichen Rattenbefall und Vermüllungsproblem. „Ein nicht erst seit der Zeit des Nationalsozialismus vertrautes Narrativ, um ganze Gruppen zu entmenschlichen“, so Ralf Helling, Geschäftsführer des Lenzsiedlung e.V.

Solidaritätsbekundung mit Lenzsiedlung

Vergangene Woche hat nun die „Interessenvertretung Offene Arbeit“ eine Solidaritätserklärung mit der Lenzsiedlung veröffentlicht. Die Angriffe von rechts außen richteten sich gegen demokratische Grundwerte und eine diverse Gesellschaft: „In der Lenzsiedlung manifestiert sich ebendiese, was der nationalistisch, deutsch-normativen Gesellschaftsvorstellung der AfD widerspricht“, heißt es.

Der Auftrag der sozialen Arbeit orientiere sich an Menschenrechten und könne deswegen nicht neutral sein. „Wir setzen deshalb auf die gemeinsame Verteidigung der angegriffenen Werte von Demokratie und Offenheit!“ Der Brief wurde von über hundert Vereinen, Parteien und Einzelpersonen unterzeichnet. Darunter sind auch die Bundestagsabgeordneten Till Steffen von den Grünen und Żaklin Nastić von der Linken.