Verkehrschaos Hamburg: „Es wird die nächsten Jahre nicht besser“
Bürgermeister Peter Tschentscher verspricht immer wieder Besserung in der Baustellenkoordination. Dass das nicht viel bringen würde, sagt nun die zuständige Fachbehörde des Bezirksamtes Eimsbüttel. Die Gründe für die angespannte Situation sieht sie woanders.
Von Fabian HennigVerena Troschke steht an einem Fernseher großen Touchscreen, auf dem das Hamburger Straßennetz mit Baustellen, Sperrungen und kommenden Großveranstaltungen abgebildet ist. Bei der Software handelt es sich um Roads (Roadwork Administration and Decision System), die eine bessere Koordinierung von Baumaßnahmen ermöglichen soll. Zu erkennen sind nicht nur städtische Baustellen, sondern auch die von den Netzbetreibern (Wasser, Strom und Kommunikation) und privaten Akteuren. Roads solle das Hauptinstrument der neuen Baustellenkoordination werden, sagt Troschke.
Troschke ist Leiterin der Abteilung Straßen und Gewässer im Bezirk Eimsbüttel – sie ist der behördliche Arm der Senatspolitik und setzt in ihrem Fachgebiet um, was gemacht werden soll.
Kritik an Koordinationsvorhaben
Dass Hamburg mit den Baustellen an seine Belastungsgrenze gekommen ist, hatte auch Bürgermeister Peter Tschentscher im Oktober 2018 festgestellt und beschlossen, Hamburg mit zusätzlichen Verkehrsbaustellenkoordinatoren auszustatten. Die Kritik kam damals sogar vielfach aus den eigenen Reihen, darunter auch vom Bezirk Eimsbüttel. Mitte Januar hatte sich die Bezirksversammlung in einem Brief an den Verkehrsstaatsrat Andreas Rieckhof gewandt, um die Schwierigkeit für Gewerbetreibende bei vor der Tür stattfindenden Baumaßnahmen aufzuzeigen. Als Beispiel wurde der traditionsreiche Buchladen „Stoltenfoht“ an der Rothenbaumchaussee genannt, der erhebliche Einbußen zu vermelden hatte, berichtete das Abendblatt.
Ob sich durch die neu geschaffenen Stellen etwas verbessern wird, ist allerdings erstmal fraglich. „Ich bin der Meinung, dass Baustellenkoordinierung endlich ist“, sagt Troschke. Ein Straßenverkehrssystem vertrage eine gewisse Menge an Baustellen, die man optimieren und koordinieren könne. Wenn ein bestimmter Punkt überschritten sei, bringe das nur noch geringe Verbesserungen.
Kommunikation im Mittelpunkt
Dennoch müssten die neuen Koordinatoren erst einmal Erfahrungen mit der Baustellensituation sammeln. Generell käme es darauf an, mit welchen Durchgriffsrechten die Baustellenkoordinatoren ausgestattet seien und ob diese Baumaßnahmen verschieben könnten. Zu bedenken gibt sie allerdings, dass viele Maßnahmen gar nicht zu einem späteren Zeitpunkt ausgeführt werden könnten.
Aus diesem Grund wäre die Kommunikation eine große Aufgabe der neuen Stellen – dazu gehörten Aufklärung und Transparenz über die Baumaßnahmen.
Abschluss bis 2020
„Das Erhaltungsmanagement und das Veloroutenprogramm generieren gerade viele Straßenbaumaßnahmen.“ Das bedeute, dass viele Straßen entweder instand gesetzt werden oder dass, wie es hauptsächlich im Bezirk passiert, die Velorouten gebaut werden, sagt Troschke. Hinzu kämen die Hamburger Leitungsträger, die gerade ihre jeweiligen Netze modernisieren. „Das Stomnetz Hamburg verlegt moderne 10kv-Leitungen, die Telekom baut das Breitbandnetz aus und Hamburg Wasser ist im Sanierungsrückstand“, so Troschke weiter.
Bis zum Jahr 2020 müssen die Velorouten mit einer Gesamtlänge von etwa 280 Kilometern gebaut sein. Wie Troschke dazu erklärt, haben die Bezirke bis 2018 ihre Planungen fertiggestellt und werden in den nächsten Monaten mit den Arbeiten beginnen, um den Zeitplan einhalten zu können.
„Wir reden von einem Fachkräftemangel“
Ein weiteres Problem sei die hohe Auslastung in der Baukonjunktur. „Die Firmen haben gut zu tun“, erklärt die Abteilungsleiterin. Zwar hätte der Bezirk immer noch Baufirmen gefunden, doch in einem Fall musste ein Auftrag geteilt werden, um eine Baufirma zu finden. Dabei ging es um die Veloroute in der Tornquiststraße. An der Krugkoppelbrücke jedoch wurde bei einer Ausschreibung durch den Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) keine Baufirma gefunden. Der Auftrag musste dann nachgebessert werden.
Viele Firmen müssten mittlerweile kleinere Subunternehmen beauftragen, weil es nicht genügend Fachkräfte gebe. Aus diesem Grund wäre ein Arbeiten im Mehrschichtensystem gar nicht möglich. Es fehlen schlichtweg die Mitarbeiter. Um dennoch Baufirmen zu finden, gebe es zum Beispiel die Möglichkeit, bei der Ausschreibung keine übertriebenen Fristen zu setzen.
Veloroutenbau verschieben?
„Die Entscheidung, ob eine Baumaßnahme auf längere Sicht gestreckt werden könne, die obliegt nicht hier bei uns“, so Troschke. Es gebe klare Zielvorgaben aus der Politik – und die bedingten eine gewisse Menge an Baumaßnahmen, wenn das politische Ziel erreicht werden solle. Und es sei eben der politische Wille des Senats, die Straßen in Ordnung zu bringen.
An den Bundesmitteln für die Veloförderung, bei denen der Bund 30 Millionen und die Stadt Hamburg 5 Millionen Euro bezahlt, hingen Verbindlichkeiten, die für die nächsten Jahre einen Druck an Baumaßnahmen erzeugen, erklärt Troschke. Bis 2020 müssten diese finanziellen Mittel eingesetzt sein, um nicht zu verfallen. Obwohl sie „natürlich gerne mehr Zeit für die Veloroute“ hätte, wird sich daran erst einmal nichts ändern – genauso wenig wie an der Verkehrssituation in der Stadt.