Wie funktioniert die Europawahl?

Wer wird gewählt?

Bürger der Europäischen Union wählen die Vertreter des Europäischen Parlaments. In den einzelnen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union stellen sich dazu in der Regel Kandidaten der nationalen Parteien zur Wahl. Das heißt, dass EU-Bürger aus Spanien andere Parteien und Kandidaten wählen als EU-Bürger aus Deutschland. Dieses Jahr treten in Deutschland 41 verschiedene Parteien oder Wählervereinigungen an.

Jedem Land steht ein bestimmter Anteil an Sitzen im Europäischen Parlament zu. Deutschland erhält zum Beispiel 96 der 751 Sitze.

Was ist das Europäische Parlament und was macht es?

Das Europäische Parlament (EP) ist eine der Institutionen in der Europäischen Union, die an der Gesetzgebung auf europäischer Ebene beteiligt sind. Es ist die einzige demokratisch gewählte Institution und vertritt die Interessen der Bürger auf europäischer Ebene. Die meisten Gesetze und Entscheidungen der EU müssen auch vom Europäischen Parlament mitgetragen werden. In den meisten Politikbereichen ist das Parlament mit dem Rat der Europäischen Union gleichberechtigt an der Gesetzgebung beteiligt. In einigen anderen Bereichen muss das Parlament seine Zustimmung geben, in wenigen – wie der Außen- und Sicherheitspolitik – kann es lediglich Empfehlungen aussprechen.

Neben der Gesetzgebung wählt das Europäische Parlament den Kommissionspräsidenten und ernennt als Kollegium die Kommissionsmitglieder. Zudem verabschiedet es den Haushalt der Europäischen Union und kontrolliert die Arbeit der anderen Institutionen, der Europäischen Kommission sowie des Rates.

Wann wird gewählt?

Die Europawahlen finden innerhalb der EU im Zeitraum vom 23. bis 26. Mai statt. Jedes EU-Land kann dabei selbst bestimmen, an welchem dieser Tage es die Wahlen durchführen will. In Deutschland findet die Wahl am Sonntag, den 26. Mai, statt. Sie fällt in Hamburg in diesem Jahr auf den selben Tag wie die Bezirkswahlen.

Wer ist wahlberechtigt?

An der Europawahl dürfen in Deutschland alle EU-Bürger ab 18 Jahren teilnehmen, die in Deutschland gemeldet sind. Bürger aus dem EU-Ausland können sich entweder für die Wahl in Deutschland registrieren oder sie beantragen Briefwahlunterlagen aus ihrem Heimatland.

Wie wird gewählt?

Vor der Wahl erhält jeder wahlberechtigte EU-Bürger eine Benachrichtigung sowie die nötigen Unterlagen zur Wahl. Mit der Wahlkarte und dem Personalausweis geht der Bürger am Wahltag dann in das zugeordnete Wahllokal.

Jeder EU-Bürger hat eine Stimme. Damit wählt er eine Partei, die in Deutschland geschlossene Listen führen. Das heißt, dass die Partei darüber entscheidet, in welcher Reihenfolge die Kandidaten in das Parlament ziehen, nicht der Wähler.

Was passiert nach der Wahl?

Die gewählten Politiker der verschiedenen nationalen Parteien schließen sich nach der Wahl in europäischen Fraktionen zusammen. So ist die CDU zum Beispiel Teil der Fraktion „Europäische Volkspartei“ und die SPD Teil der Fraktion „Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten“. So agieren die Parteien mit ähnlichen Ideologien und Zielen aus unterschiedlichen Ländern zusammen und haben im Parlament gemeinsam eine größere Wirkungskraft.