Wahl zur Bezirksamtsleitung: Grüne scheitern erneut
Schon wieder hat es nicht gereicht: Katja Husen fehlt eine Stimme, Kay Gätgens bleibt Bezirksamtsleiter. Die Grünen werden Husen nicht erneut vorschlagen.
Katja Husen ist auch im zweiten Anlauf nicht zur Bezirksamtsleiterin gewählt worden. Bei der Wahl am Donnerstag erhielt sie eine Stimme zu wenig. Kay Gätgens von der SPD bleibt damit im Amt.
Die Grünen-Kandidatin kam bei der Abstimmung auf 25 der benötigten 26 Stimmen. 20 Mitglieder der Bezirksversammlung stimmten gegen sie, zwei enthielten sich, eine Stimme war ungültig. Die Koalition aus Grünen und CDU hat in der Bezirksversammlung eine Mehrheit von 28 Stimmen – drei Mitglieder haben Husen also erneut die Stimme verweigert.
„Parteipolitischer Machtpoker“
Die SPD begrüßte das Ergebnis. „Kay Gätgens ist – und bleibt – ein hervorragender Bezirksamtsleiter, der über die Parteigrenzen hinaus geschätzt wird“, so Fraktionsvorsitzender Gabor Gottlieb. Das Ergebnis sei ein zweiter großer Vertrauensbeweis für Gätgens und seine Arbeit. Die SPD will sich nach der wochenlangen Debatte um die Bezirksamtsleitung schnell wieder der Sacharbeit widmen.
Die Linke bezeichnete die erneute Wahl als „parteipolitischen Machtpoker“. Weder Husen noch Gätgens seien für sie wählbar. Die Partei forderte Grüne und CDU dazu auf, auf einen dritten Anlauf zu verzichten.
Katja Husen äußerte sich noch am Abend auf Twitter zu der Niederlage:
Kritik am Misstrauensvotum
Husen war bereits in einer ersten Wahl am 28. November gescheitert. Auch hier fehlte ihr eine Stimme. In „intensiven Gesprächen“ hatten sich die Koalitionspartner CDU und Grüne in den Wochen nach der Wahl auf die gemeinsame Kandidatin Katja Husen eingeschworen und sie erneut vorgeschlagen. „Wir wollen gestalten und nicht gegen Wände rennen“, begründete die Fraktionsvorsitzende der Grünen Lisa Kern die Entscheidung.
Das Misstrauensvotum gegen Gätgens wurde im Vorfeld fraktionsübergreifend kritisiert. Gätgens Amtszeit läuft regulär noch bis 2023 – er war 2016 als Kandidat von SPD und Grünen vorgeschlagen und gewählt worden. Die SPD warf der Koalition vor, „Machtspiele auf Kosten der Menschen in Eimsbüttel“ zu betreiben. Benjamin Schwanke von der FDP kritisierte, dass nur drei Wochen nach der ersten Abstimmung erneut gewählt wurde: „Es ist politisch instinktlos, fast machtbesessen triebhaft und am Wähler vorbei auf der nächsten Sitzung den selben Antrag noch mal zu stellen“.
Die Grünen haben sich darauf verständigt, nicht nochmal mit Katja Husen anzutreten. Man halte sie zwar noch immer für eine extrem gut geeignete Kandidatin. Aber mit verstreichender Zeit sei die Situation für Husen auch beruflich untragbar, so Falk Tobler-Schmidt von den Grünen. Eine neuen Versuch, die Bezirksamtsleitung zu besetzen wollen die Grünen aber noch nicht ausschließen.
