Grüne und SPD unterschreiben Koalitionsvertrag
In der Bezirksversammlung Eimsbüttel wird nach Jahren der wechselnden Mehrheiten eine Koalition regieren. Was Grüne und SPD planen.
Von Alexis MilneGestern haben die Fraktionen von Grünen und SPD in der Bezirksversammlung Eimsbüttel einen Koalitionsvertrag unterschrieben – nach vier Jahren der wechselnden Mehrheiten und Monaten der Verhandlungen.
Die grün-rote Koalition verfügt über 27 von 51 Sitzen in der Bezirksversammlung. Sie ist die einzig mögliche Mehrheit, die sich aus zwei Fraktionen zusammensetzt.
Stimmen aus der Koalition
In einer gemeinsamen Pressemitteilung heißt es, die Mitgliederversammlungen von Grünen und SPD hätten dem Koalitionsvertrag jeweils mit großen Mehrheiten zugestimmt. Die Koalition habe das Verfahren gestartet, mit dem die Bezirksamtsleitung neu besetzt werden soll. Sie wird seit 2023 kommissarisch von Sonja Böseler übernommen.
Von Ali Mir Agha und Nina Schübel, den Fraktionsvorsitzenden der Grünen, heißt es, die Koalition zeige Handlungsfähigkeit in der politischen Mitte. Gabor Gottlieb, Fraktionsvorsitzender der SPD, ergänzt, dass die Koalition Eimsbüttel weiterhin lebenswert mache.
Was sieht der Koalitionsvertrag vor?
Im Koalitionsvertrag wird als Ziel festgehalten, „Eimsbüttel ökologisch, sozial gerecht und demokratisch weiterzuentwickeln.“ Unter anderem wolle die grün-rote Koalition bezahlbaren Wohnraum sichern, klimagerechte Mobilität vorantreiben und solidarische Strukturen im Alltag fördern.
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