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fullscreen Bezirksversammlung Eimsbüttel: Zwei Drittel der Abgeordneten sind neu
Neu gewählt: Vorsitzende der Bezirksversammlung Eimsbüttel Miriam Putz und eine ihrer Stellvertreterinnen Dagmar Bahr. Foto: Catharina Rudschies

Nach Wahlen

Bezirksversammlung Eimsbüttel: Zwei Drittel der Abgeordneten sind neu

Am Donnerstagabend, den 20. Juni, kam die im Mai gewählte Bezirksversammlung zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Zwei Drittel der Abgeordneten sind neue Mitglieder. Einen derart großen Umschwung hat es in Eimsbüttel noch nie gegeben.

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Viele neue Gesichter zeigten sich bei der ersten Bezirksversammlung in der neuen Legislaturperiode am Donnerstagabend. Die Ende Mai neu gewählten Vertreter der Eimsbütteler Bürger kamen am 20. Juni zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Von den insgesamt 51 Mitgliedern sind lediglich 16 aus der alten Legislaturperiode geblieben. 35 neue Vertreter wurden in die Bürgervertretung gewählt – und machen somit rund zwei Drittel aller Abgeordneten aus.

Neu in der Bezirksversammlung sind auch die Machtverhältnisse. Die Grünen erhielten im gesamten Bezirk 37,2 Prozent der Wählerstimmen (19 Sitze) und lösen somit die SPD (nun 12 Sitze) als größte Fraktion im Bezirk ab. Die CDU reduzierte ihren Anteil von 12 auf 9 Sitze. Dafür sind die FDP (3 Sitze) und die AfD (3 Sitze) wieder stärker vertreten. Die Linke erhielt wie in der letzten Legislaturperiode 5 Sitze.

Fraktionsvorsitzende ernannt

Lisa Kern wurde bei der Sitzung am Donnerstagabend erneut zur Fraktionsvorsitzenden der Grünen ernannt. Bei der zweitstärksten Fraktion der SPD gab es hingegen einen Wechsel. Gabor Gottlieb, der schon von 2011 bis 2016 der Bezirksversammlung angehörte, erhielt mit seinen Vertretern Ines Schwarzarius und Koorosh Armi den Fraktionsvorsitz. Manuela Pagels löst bei den Linken Hartmut Obens als Fraktionsvorsitzende ab. Rüdiger Kuhn bleibt Vorsitzender der CDU. Die FDP und die AfD bildeten jeweils eine Fraktion mit den Vorsitzenden Benjamin Schwanke (FDP) und Dirk Schömer (AfD).

Sondierungsgespräche zur Koalitionsbildung laufen

Als stärkste Kraft in der Bezirksversammlung führen die Grünen momentan Sondierungsgespräche für die Regierungsbildung sowohl mit dem alten Koalitionspartner SPD als auch mit der CDU. “Wir führen auf beiden Seite gute Gespräche”, sagte Grünen-Fraktionsvorsitzende Kern. Vor der Sommerpause nächste Woche werde es jedoch noch nicht zu Ergebnissen kommen. “Wir werden die Gespräche nach den Sommerferien weiterführen”, so Kern.

Miriam Putz als Vorsitzende der Bezirksversammlung gewählt

Mit 46 Stimmen wurde Miriam Putz als Vorsitzende der Bezirksversammlung gewählt. Es gab lediglich eine Enthaltung und eine Nein-Stimme. Als größte Fraktion hatten die Grünen Putz vorgeschlagen. Die 37-Jährige war bisher als Sportpolitische Sprecherin der Grünen Eimsbüttel, Sprecherin im Kerngebietsausschuss sowie Mitglied im Verkehrsausschuss tätig. Als ihre Stellvertreter wurden Dagmar Bahr und Jutta Höflich gewählt.

Putz bedankte sich bei den Abgeordneten für die Wahl und sagte, dass sie sich in der Bezirksversammlung für einen sachlichen, faktentreuen, ehrlichen und zielorientierten Umgang miteinander einsetzen werde. Die Aufgabe der Abgeordneten sei es, die Demokratie zu wahren. “Dies ist eine verantwortungsvolle Aufgabe”, so Putz.

Auch Hans-Hinrich Brunckhorst der CDU, der die Sitzung bis zur Wahl der Vorsitzenden geführt hatte, merkte in seiner Ansprache am Donnerstag an, dass die Aufgabe der Bezirksversammlung sei, alle Bürger Eimsbüttels ohne Diskriminierung zu vertreten. “Eimsbüttel ist ein multikultureller Bezirk mit Menschen vieler verschiedener Herkunftsländer, Hautfarben und Religionen. All diese Menschen müssen in dieser Bezirksversammlung vertreten werden. Das sollten sich alle Abgeordneten zu Herzen nehmen.” Die Aussagen könnten auch als Mahnung an die Abgeordneten der rechtspopulistischen AfD verstanden werden.

 

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