„Herausfordernde Verhältnisse“: Das sagen Eimsbüttels Politiker zur Bezirkswahl 2024
Die Ergebnisse der Bezirkswahl stehen fest. Wie zufrieden sind die Parteien und was bedeutet die Stimmenverteilung für Mehrheiten in der Bezirksversammlung und für die Wahl der Bezirksamtsleitung?
Von Amelie MüllerEimsbüttel hat gewählt. Gewinner der Bezirkswahl sind die Grünen, trotz Stimmenverlust. Mit Volt bekommt die Parteienlandschaft der Eimsbütteler Bezirksversammlung Zuwachs. Das sind die Reaktionen.
Bei Bezirkswahl sind Grüne stärkste Kraft
Kathrin Warnecke und Ali Mir Agha sind die Doppelspitze der Grünen, die als stärkste Kraft die Bezirkswahl für sich entscheiden konnten. Warnecke räumt aber ein, dass der Stimmenverlust von 7,6 Prozentpunkten bitter sei und man das Ergebnis aus 2019 nicht halten konnte. Trotzdem seien sie mit dem Ergebnis von 29,6 Prozent zufrieden – gerade angesichts der bundesweiten Ergebnisse der Europawahl.
„Wir sind nach wie vor stärkste Kraft und werden deshalb in den nächsten Tagen alle demokratischen Parteien zu Gesprächen einladen“, heißt es in einer Pressemitteilung der Grünen Eimsbüttel.
Von 19 auf 15 Sitze gefallen
In der Bezirksversammlung haben die Grünen nun 15 Sitze, nach der Wahl im Jahr 2019 waren es 19. Eine Mehrheit zu finden, könne schwierig werden, so Warnecke. Die Situation sei nicht einfacher geworden als in der letzten Legislaturperiode.
Damit meint sie, dass die SPD nach wie vor über zwölf Sitze verfügt, die CDU aber einen Sitz mehr erhalten hat und auf zehn Sitze kommt. Während sich bei der Linken (fünf Sitze), FDP und AfD (jeweils drei Sitze) nichts verändert hat, hat Neuzugang Volt aus dem Stand drei Sitze inne.
Kleine Parteien für Mehrheitsbildung nötig
Für mögliche Mehrheitsbildungen bedeutet das: Sollte es nicht zu einer Zusammenarbeit zwischen Grünen und SPD kommen – was mit Blick auf das Scheitern der Gespräche vor anderthalb Jahren als wahrscheinlich gelten könnte – sind die Grünen auf die kleinen Parteien als potenzielle Partner angewiesen. Selbst bei einer Koalition mit der CDU wäre eine dritte Partei nötig.
Was die Grünen ebenfalls deutlich machen: Trotz allem wolle die Partei an den bisherigen Plänen festhalten, einen Kandidaten für die Bezirksamtsleitung vorzuschlagen, so Warnecke.
Nach Bezirkswahl sieben Fraktionen
Auch der SPD ist bewusst, dass politische Mehrheiten künftig nicht ohne Weiteres zu finden sein werden. „Insgesamt gibt es mit sieben Fraktionen herausfordernde parlamentarische Verhältnisse für die nächsten fünf Jahre“, gibt Spitzenkandidat Gabor Gottlieb zu bedenken. Mit ihm hat die SPD das Ergebnis aus 2019 in etwa halten können.
Gottlieb dankt allen, die wählen gegangen sind und „durch die hohe Wahlbeteiligung die demokratischen Kräfte gestärkt haben“. So sei die AfD verhältnismäßig klein geblieben.
Zufriedenheit bei der CDU über Gewinne
Die CDU hat bei der Bezirkswahl 3,2 Prozentpunkte dazugewonnen, entsprechend zufrieden zeigt sich Fraktionsvorsitzender Rüdiger Kuhn. „Die CDU wird weiterhin konstruktiv an der Sache arbeiten, um ohne ideologische Scheuklappen mit einem zusätzlichen Mandat gute Ergebnisse für den Bezirk zu erwirken“, erklärt er.
Wie die Vertreter der anderen Parteien geht Kuhn davon aus, dass die Bezirksarbeit mit künftig sieben Fraktionen nicht leichter werde. In der neuen Konstellation sieht er aber auch Chancen für Kompromisse. Ohne legitimierte Bezirksamtsleitung werde die Arbeit jedoch schwer, so seine Einschätzung. Dass es in dieser Hinsicht eine schnelle Lösung gibt, bezweifelt er.
Freude über fünf Mitglieder in Bezirksversammlung
Bei den Linken Eimsbüttel herrscht laut Fraktionsvorsitzendem Mikey Kleinert Freude darüber, sich vom Bundestrend abkoppeln zu können und weiterhin mit fünf Mitgliedern in der Bezirksversammlung vertreten zu sein. Doch auch aus seiner Sicht werde es nach der Wahl nicht klarer sein, wie es mit der Bezirksamtsleitung weitergehe.
„Wir wollen auf jeden Fall weiter eine starke linke Stimme in der Bezirksversammlung sein“, betont er.
FDP bleibt nach Bezirkswahl in Fraktionsstärke
Die FDP konnte ihr Ergebnis aus der vergangenen Wahl aufrechterhalten und fühlt sich für ihre Arbeit der letzten fünf Jahre bestätigt, wie Fraktionsvorsitzender Benjamin Schwanke deutlich macht.
Mit dem Ergebnis bleibe die FDP in Fraktionsstärke in der Bezirksversammlung vertreten und könne sich so weiterhin „für den Erhalt der Lebensqualität in Eimsbüttel einsetzen“.
Volt sieht Erwartungen übertroffen
Volt trat bei der Bezirkswahl 2024 zum ersten Mal auf Bezirksebene an und konnte aus dem Stand 5,3 Prozent der Stimmen in Eimsbüttel für sich gewinnen. „Das hat unsere Erwartungen klar übertroffen“, so Spitzenkandidat Sören Horn. Das Ergebnis bestätigt seiner Meinung nach, dass die Partei mit ihrem Angebot an „lösungsorientierter Politik“ gefordert sei.
Mit drei Sitzen in der Bezirksversammlung erhält Volt Fraktionsstärke. Die Partei sei nun richtig angekommen und bereite sich auf eine pragmatische Zusammenarbeit vor, sagt Horn. Er kündigt an, „dass auch in Hamburg zukünftig einiges von uns erwartet werden darf und dieser Wahlerfolg sicherlich nicht die einzige Überraschung bleiben wird“.
Wie die Ergebnisse der Bezirkswahl 2024 für Eimsbüttel im Detail aussehen.
lokal. unabhängig. unbestechlich.
Eimsbüttel+
Mit Eimsbüttel+ hast du Zugriff auf alle Plus-Inhalte der Eimsbütteler Nachrichten. Zudem erhältst du exklusive Angebote, Deals und Rabatte von unseren Partnern.
Eimsbüttel+
