Demokratie in Bewegung: „Wir sind das Gegenteil einer Protestpartei“

„Ich will mir nicht irgendwann vorwerfen, dass ich nicht wenigstens etwas versucht hätte“, sagt Dorothee Vogt an diesem Freitagnachmittag. Die Beine übereinander geschlagen sitzt sie auf dem braunen Ledersessel im Hinterraum der Ponybar in Eimsbüttel, vor ihr ein frisch aufgebrühter Americano, neben ihr ihr Lebensgefährte Bente Faust, der nun vehement nickt. Beide unterstützen derzeit eine neu gegründete Partei namens „Demokratie in Bewegung“ (DiB). „Das Problem sind auch die Parteien, wie sie konstituiert sind“, sagt Dorothee.

„Es bewegt sich nichts – und es gibt viel zu viele Menschen, die nicht wissen, wen sie wählen sollen.“

Der Wortlaut einer Retrospektive. November 2016, eine Woche zuvor hatte Donald Trump die US-Wahl gewonnen, nun sitzen ein paar Freunde und Arbeitskollegen beim Mittagessen in einem Berliner Café zusammen und fragen sich, wie die Welt so aus den Fugen geraten konnte. Erst der Brexit, dann Trump, und dazwischen die Afd. „Wir müssen etwas tun“, dieser Satz stand plötzlich im Raum und kurz darauf diese „verrückte Idee“: Man könne doch eine Partei gründen.

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„Demokratie in Bewegung“ will eine kleine Revolution starten

In der Runde sitzen auch der Schriftsteller Nicol Ljubić und Gregor Hackmack von Abgeordnetenwatch, die, so Dorothee, schon lange darüber nachdachten, wie man eigentlich das Parteiensystem hierzulande reformieren könnte, damit die Leute sich wieder mitgenommen fühlen. „Die beiden sind so etwas wie unsere geistigen Väter“, sagt Dorothee, in der Partei seien sie allerdings nicht aktiv. In dem besagten Gespräch diskutierten die Anwesenden weiter über „Reformimpulse und Innovationen“, darüber die Demokratie zu stärken, kurzum: eine kleine Revolution zu starten.

Das mag im ersten Moment etwas größenwahnsinnig klingen, doch in Zeiten politischer Umwälzungen ist so etwas durchaus denkbar. Emmanuel Macron hat es mit seiner politischen Partei „La République en Marche!“, die er stets als „Bewegung“ bezeichnete, vorgemacht. Auch in anderen europäischen Ländern mischen in jüngster Zeit politische Bewegungen das Parteiensystem auf: Podemos in Spanien, Ukip in Großbritannien, die Fünf-Sterne-Bewegung in Italien. Nun soll es also auch hierzulande eine solche „Bewegung“ geben. Denn:

„Es gibt viele Leute, die frustriert sind, weil sie mit den etablierten Parteien nichts anfangen können“,

sagt Bente. Das zeigt etwa die 2016 von der Universität Leipzig veröffentlichte Mitte-Studie: Viele der Befragten sind mit dem realen Wirken von Demokratie unzufrieden und über das politische System frustriert. So glauben nur 27 Prozent, Einfluss auf das Regierungshandeln zu haben und 60 Prozent sehen keinen Sinn darin, sich politisch zu engagieren. Es scheint, als ob diese Frustration sich zunehmend im Protest kanalisiert und damit im Erstarken linkspopulistischer und rechtspopulistischer Flügel im Parteienspektrum.

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Ist die DiB die Alternative zur Afd?

Das soll sich mit der „Demokratie in Bewegung“ ändern: „Wir wollen den Leuten eine andere Möglichkeit geben, als die Afd aus Protest zu wählen“, sagt Bente. Aber: „Wir sind das Gegenteil einer Protestpartei.“ Vielmehr könnte man die DiB als eine Mitmach-Partei bezeichnen:

„Nicht vorwiegend Reiche und Mächtige sollten Einfluss haben auf politische Entscheidungen, sondern wir alle – und nicht nur alle vier Jahre bei Wahlen, sondern täglich“,

mit diesen Worten startete die DiB Anfang dieses Jahres eine Online-Petition auf change.org. Sollten 100.000 Menschen die Initiative mit ihrer Stimme unterstützen, würde eine Partei gegründet. Ende April war es dann so weit: Nun will „Demokratie in Bewegung“ bei der Bundestagswahl 2017 antreten – mit einer „echten, neuen demokratischen Struktur“, wie es auf der Webseite heißt. Alle Bürgerinnen und Bürger können das Parteiprogramm und die inhaltliche Ausrichtung im Rahmen der DiB-Werte mitbestimmen.

So funktioniert „Demokratie in Bewegung“:

1. Auf dem „Marktplatz der Ideen“, ein Online-Forum für den politischen Austausch, sollen Bürgerinnen und Bürger über Initiativen, die jeder einbringen kann, diskutieren. Parteimitglied muss man dafür nicht sein.
2. Die Initiatoren haben dann die Möglichkeit, ihre Ideen anzugleichen und Aspekte aus der Diskussion einzubringen. Daraus sollen konkrete Initiativen folgen. Wer seine Idee und sein Team gefunden hat, kann diese auf eine Abstimmungsplattform online stellen. Die Vorschläge werden dann erneut zwei Wochen zur Diskussion gestellt.
3. Anschließend wird online darüber entschieden, ob ein Punkt in das Grundsatzprogramm der Partei aufgenommen wird. Eine Ethik-Kommission überprüft, ob eine Initiative zu den DiB-Werten passt.

Das klingt ziemlich umständlich, das weiß auch Dorothee Vogt. „Wenn wir erfolgreich sein wollen, müssen wir diese Prozesse vereinfachen“, sagt sie. „Wir haben auf viele Fragen noch keine Antworten.“ An der technischen Umsetzung werde deshalb intensiv gearbeitet. Inhaltlich könne noch nicht viel gemacht werden. Erst mal ginge es darum Unterschriften zu sammeln. „Wenn man die nicht hat, bringen die Inhalte auch nichts“, sagt Bente.

Bisher gibt es kein Parteiprogramm, das soll erst noch entstehen. Lediglich die Grundsätze fest: mehr Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit. „Diese Werte sind erst mal sehr groß, aber darauf bauen sich die Initiativen auf“, sagt Dorothee. Das Ziel sei es, eine Politik zu machen, die von Bürgerinnen und Bürgern mitgestaltet wird. „Bei uns geht es darum, sich selber einzubringen“, sagt Dorothee. Denn: „Es ist viel leichter zu meckern, als konstruktive Vorschläge zu machen.“

„Wir wollen in den Bundestag“

Sie selbst ist ein politischer Neuling, wie viele in der Partei. „Ich habe immer gewählt, aber politisch engagiert habe ich mich noch nicht so intensiv“, sagt sie. Bisher arbeitete sie im sozialen Bereich und zwischenzeitlich bei change.org. Auch Bente ist noch nicht so richtig drin in der Politik:

„Ich habe lange in einem Haus gelebt, in dem ganz viele SPD-Funktionäre wohnten“,

sagt er. Da habe er viel über Politik gelernt. „Und ich war oft auf Demos, habe mich für Flüchtlinge engagiert und zwei Alben mit denen aufgenommen.“ Denn eigentlich arbeitet Bente als Musikproduzent und ist Schlagzeuger der Hip-Hop-Rockband „Der Fall Böse“. Und nun ausgerechnet Politik?

Nicht ganz. Denn: „Wir übernehmen keine politischen Ämter und stellen uns auch nicht zur Wahl“, stellt Dorothee klar. „Wir engagieren uns momentan ehrenamtlich, wie alle in der Partei.“ Damit die Partei künftig an politischer Relevanz gewinne, brauche es aber Menschen, die sich hauptberuflich darum kümmern – und dafür bezahlt werden.

Das Minimalziel für die kommende Bundestagswahl sei daher in die staatliche Parteienfinanzierung zu kommen. Dafür bräuchte die Partei mindestens 0,5 Prozent der Wählerstimmen. „Aber eigentlich wollen wir in den Bundestag. Also wären fünf Prozent nicht schlecht“, sagt Dorothee und lacht. So ganz überzeugt scheint sie davon noch nicht zu sein.

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