Eimsbüttel-Trends: E-Bike-Ladestationen, radelnde Lehrer und SPD-CDU-Kuscheln
E-Bike-Ladestationen: Bei einem grünen Thema kommen sich CDU und SPD in der Eimsbütteler Bezirksversammlung vorsichtig näher.
Von Christian LitzE-Bikes anschließen und gleichzeitig aufladen soll in Eimsbüttel bald öfter möglich sein. Die Eimsbütteler Bezirksversammlung hat am Donnerstagabend bei ihrer Sitzung im Hamburg-Haus entschieden, zwei Anträge zum Thema E-Bike an den Ausschuss für Mobilität weiterzugegeben.
Einer kam von der SPD. Einer von der CDU. Beide zielen darauf ab, die Infrastruktur für E-Bikes im Bezirk zu verbessern. Die Inhalte beider Anträge liegen nahe beieinander. Was eine Kombination wahrscheinlich macht.
Mehr Stromanschlüsse für E-Bikes
Ines Schwarzarius, für die SPD im Bezirksbeirat, will die städtischen Bike-and-Ride-Plätze aufpimpen. Sie sollen mehr Stromanschlüssen bekommen. „Das ist eine simple Idee. In Süddeutschland wird sie schon umgesetzt. Dort gibt es Fahrradbügel mit Stromanschluss und integrierter Lademöglichkeit.“
Der CDU-Antrag von Hans-Hinrich Brunckhorst will, dass die Behörde öffentliche Plätze in Eimsbüttel sucht, an denen Stromladefunktionen für E-Bikes hinzukommen könnten.
Beide Anträge erwähnen den Trend zum E-Bike. Der werde sich fortsetzen. In dem Ausschuss besteht nun die Möglichkeit, die Anträge zusammenzupacken. Dann würden sie als Kombi an das Bezirksamt gehen, welches sich mit der Hansestadtverwaltung um das Elektrifizieren des Radelns in Eimsbüttel kümmern müsste.
Ein Antrag zum Beschnuppern
Bei den Anträgen und der möglichen Kombination schwingt ein ganz anderes Thema mit: Bis vor kurzem war die CDU noch mit den Grünen in einer „Regierungskoalition“. Die Grünen hatten diese am Sonntag, also nur ein paar Tage vor der Bezirksversammlung gekündigt, weil die Zusammenarbeit mit der CDU „unmöglich“ geworden sei. Sie würde sich nicht an Absprachen halten.
Die CDU war von dem Bruch überrumpelt worden. Der CDU-Kreisvorsitzende Philipp Heißner nannte ihn „enttäuschend“. Es habe keinen „sachpolitischen Grund“ gegeben. Also sei die Argumentation in der Begründung der Grünen „vorgeschoben“.
Kein Wort über Koalitionsbruch
In der Bezirksversammung fiel kein Wort über den Bruch der Koaltion. Kein einziges, obwohl die Sitzung per Livestream von Bürgern beobachtet werden konnte. Also hätte es eine Bühne für Auseinandersetzungen infolge der Koalitionsauflösung gegeben.
Vor dem Hintergrund Koalitionsbruch wäre die Kombination der beiden E-Bike-Anträge von SPD und CDU bei einem eigentlich grünen Thema ein Signal. Ines Schwarzarius sagte gegenüber den Eimsbütteler Nachrichten, sie könne sich „einen Deal“ im Ausschuss vorstellen.
Immer mehr E-Bikes als Dienstfahrzeug
Der Mobilitätsausschuss sollte eigentlich am Montag tagen. Wegen einer anderen Veranstaltung wird er aber erst am 5. Januar 2022 zusammenkommen.
Die zusätzlichen Lademöglichkeiten für E-Bikes seien auch nötig, sagt Ines Schwarzarius, weil immer mehr Mitarbeiter der Stadtverwaltung deren Dienstrad-Angebot nutzen. Außerdem müsse es möglich gemacht werden, dass Ladestationen für Elektroautos auch von E-Bikes benutzt werden können.
Lehrkörper vermehrt auf E-Bikes
Das Angebot der Behörde, sich ein Fahrrad im Rahmen einer sogenannten Besoldungsumwandlung anzuschaffen und so Steuern zu sparen, werde stark genutzt. Vor allem für die teureren E-Bikes. Im Preisbereich von 1.500 Euro bis 4.000 Euro seien beim sogenannten Freie-Hansestadt-Hamburg-Bike derzeit keine mehr lieferbar. Sie kenne vor allem Lehrerinnen und Lehrer, die das Programm genutzt haben, um subventionierte E-Bikes für den Schulweg anzuschaffen, so Ines Schwarzarius.