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Das Bezirksamt Eimsbüttel hat mehr Geld zur Verfügung. Foto: Fabian Hennig
Fördermittel

Förderfond: Fast 700.000 Euro für Eimsbüttel

Der Förderfonds Bezirke zahlt in diesem Jahr eine neue Rekordsumme aus. Insgesamt erhalten die sieben Bezirke von der Stadt Hamburg 3,11 Millionen Euro, von denen Eimsbüttel fast 700.000 Euro erhält.

Von Fabian Hennig

Die Ausschüttung des Förderfonds Bezirke der Stadt liegt dieses Jahr auf Rekordniveau. Waren es letztes Jahr noch 2,68 Millionen Euro, so sind es dieses Jahr 3,11 Millionen Euro. Eimsbüttel erhält dieses Jahr 693.086 Euro, vergangenes Jahr kamen 464.000 Euro zusammen.

Der Förderfonds Bezirke ist ein Anreizinstrument der Stadt für die Bezirke, Bau- und Gewerbegenehmigungen zu forcieren, also zügig und zahlreich zu erteilen. Dazu gibt es Prämien in den Kategorien Wohnungsbau, Gewerbegenehmigungen, Gewerbe Planrecht. Über die zugewiesenen Mittel entscheidet die Bezirksversammlung der Bezirke.

Viele Wohnungen entstanden

Finanzsenator Andreas Dressel freut sich über den Rekord der Bezirke: „Der erneute Anstieg beim Förderfonds unterstreicht einmal mehr die
starke Wohnungsbautätigkeit in unserer Stadt.“ Zudem dankt er den Mitarbeitern in den Bezirksämtern und den bezirklichen Gremien für ihr Engagement. Generell wolle man an
diesem Anreizsystem weiter festhalten, so Dressel.

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Wie auch in den vergangenen Jahren können die Bezirksversammlungen mit den Mitteln des Förderfonds gezielt Projekte in ihren Stadtteilen unterstützen.

Zu wenig Geld für Eimsbüttel

Die Prämie Gewerbegenehmigungen ist für Ansiedlung, Erweiterung und Modernisierung von Gewerbebetrieben vorgesehen. Sie errechnet sich nach den Baugebühren aufgrund der Genehmigungen für produzierendes Gewerbe.

Bei der Prämie Gewerberecht geht es um die Ausweisung, Sicherung und Qualifizierung von Gewerbeflächen. Die Berechnung erfolgt nach einem Punktesystem.

Prämie pro Wohnung

Pro genehmigter Wohnung sind 250 Euro Prämie vorgesehen. Der Bezirk Eimsbüttel hatte im Jahr 2017, nach Wandsbek, die zweitmeisten Genehmigungen – nämlich 2.287 neue Wohnungen. In der Prämienausschüttung findet sich diese Platzierung nicht wieder, Eimsbüttel liegt nur auf Platz vier. Das liegt daran, dass als Berechnungsgrundlage Zahlen des Statistikamtes herangezogen werden, nicht die des Wohnungsbaukoordinators.

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„Die Unterschiede haben vor allem methodische Gründe“, erklärt Claas Ricker von der Finanzbehörde. So würden zum Beispiel zwischen Erteilung der Genehmigung und Eingang des Statistikbogens beim Statistikamt mehrere Monate vergehen, sodass dadurch auch das Jahresergebnis beeinflusst werden kann. Die neuen Wohnungen würden dann in das kommenden Jahr mit einfließen. „Grundsätzlich sollte keine Baugenehmigung, die vom Statistikamt erfasst wird, verloren gehen“, versichert Ricker.

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