Lockdown: Bund und Länder verschärfen die Maskenpflicht
Bund-Länder-Konferenz: Der Lockdown wird bis zum 14. Februar verlängert. In Bussen und Bahnen soll eine verschärfte Maskenpflicht gelten.
Von Julia Haas„Wir müssen die Infektionszahlen zurückdrängen“, sagte Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher in einer Pressekonferenz am Dienstagabend. Bund und Länder hatten sich zuvor darauf geeinigt, den Lockdown zu verlängern und weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie zu ergreifen – darunter eine verschärfte Maskenpflicht.
Tschentscher betonte, dass die Mobilität weiter eingeschränkt werden müsse: „Die Busse und Bahnen sind in Hamburg noch zu voll“. Eine größere Verpflichtung zum Homeoffice soll dabei helfen.
Medizinische Masken im öffentlichen Nahverkehr
Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten haben die aktuell geltenden Regeln bis zum 14. Februar verlängert und weitere Maßnahmen für den Lockdown beschlossen:
- In Bussen und Bahnen sind medizinische Masken zu tragen. Dazu zählen FFP2-Masken oder OP-Masken (KN95-Standard).
- Sofern es die Tätigkeiten zulassen, sollen Arbeitnehmer im Homeoffice arbeiten können. Die Bundesregierung plant, eine entsprechende Verordnung zu erlassen.
- Wenn Präsenzarbeit notwendig ist und es die räumlichen Bedingungen fordern, muss der Arbeitgeber medizinische Masken bereitstellen.
- Beschäftigte in Senioren- und Pflegeeinrichtungen müssen beim Kontakt mit Bewohnern FFP2-Masken tragen.
Ab wann und in welcher Form die Regeln in Hamburg in Kraft treten, will der Senat heute beraten.
Virus-Mutationen sorgen für Unsicherheit
Hamburgs Bürgermeister Tschentscher teilte außerdem mit, dass die Corona-bedingten Wirtschaftshilfen verbessert werden sollen. Das betreffe die Zugangsvoraussetzungen, Abschreibungsmöglichkeiten und Förderhöchstbeträge für die Überbrückungshilfe III. Der Bund sagt die ersten Abschlagszahlungen für Februar zu, die endgültigen Bescheide folgen im März.
Statt wie geplant am 25. Januar trafen sich die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten gestern, um über das weitere Vorgehen in der Pandemie zu entscheiden. Grund dafür seien die hohen Infektionszahlen und zusätzlichen Risiken durch neue Virus-Mutationen gewesen, so Tschentscher.
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