Schilderwald in Eimsbüttel
Gibt es in Hamburg zu viele Verkehrsschilder? Darüber und über ein neues Schilder-Register streiten sich CDU und der rot-grüne Senat.
Von Eva BollerSorgen die Verkehrsschilder in Hamburg für mehr Verwirrung als Klarheit? Das zumindest behauptet Dennis Thering von der CDU. Er hat deshalb einen Bürgerschaftsantrag gestellt für die Einführung eines IT-gestützten Katasters, bei dem jedes Schild in Hamburg mit seinem Standort registriert wird.
Wirklich wichtige Schilder könnten übersehen werden
Zu seinen Gründen erklärt Thering: „In Hamburg gibt es viel zu viele überflüssige und veraltete Verkehrsschilder. Der rot-grüne Senat muss diesen Schilderwald dringend lichten. Es kann nicht sein, dass teilweise vier und mehr Verkehrsschilder an einem Pfosten angebracht sind. Die Gefahr, dass bei diesem Schilderwald die wirklich wichtigen Verkehrsschilder, wie Tempo 30 vor Schulen und Kitas übersehen werden, ist dabei extrem groß.“
Die Pflanzenkübel am Kreisverkehr
Besonders erschreckend sei, so Thering, dass der Senat, nach eigenen Aussagen, gar keinen Überblick mehr über die Anzahl und Standorte der einzelnen Schilder habe. Hamburg müsse hier jetzt dringend mit der Zeit gehen und ein Computer-gestütztes Kataster für Verkehrsschilder einrichten. Darüberhinaus müssten die überflüssigen und veralteten Verkehrsschilder umgehend abgebaut und Platz für die wirklich wichtigen Schilder geschaffen werden.
Unnötiger Bürokratie-Aufbau
Der verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion Martin Bill kritisiert diesen Vorschlag: „Man erreicht einen Bürokratie- und Schilderwald-Abbau nicht, indem man mehr Bürokratie aufbaut. Genau das bedeutet aber der Vorschlag der CDU. Schon heute werden auf Grund von Hinweisen aus der Bevölkerung oder auch im Rahmen von Baumaßnahmen die Beschilderungen regelhaft überprüft und gegebenenfalls angepasst. Weitere Investitionen und Personalkosten für die Erfassung von Straßenschildern auszugeben, erscheint mir wenig zielführend.“
Thering entgegnet hierauf, dass der Abbau von Bürokratie zwar wichtig sei, dass dies hier jedoch nicht zutreffen würde. Er argumentiert, dass eine Bestandsaufnahme unerlässlich sei, um zu beurteilen, welche Schilder überflüssig seien und die Verkehrssicherheit gefährdeten. Dieses neue Register dann im Nachgang regelmäßig zu pflegen sei nur sinnvoll. Andere Städte hätten damit schließlich auch sehr gute Erfahrungen gesammelt.
Bestehende Schilder bereits in der Straßeninformationsbank
Martina Koeppen von der SPD entgegnet, dass man kein neues Schilder-Register benötige, da die vorhandenen Schilder bereits in die bestehende Straßeninformationsbank (SIB) eingepflegt seien. Daher sei ein zusätzliches Register nicht notwendig.
Christian Hieff vom ADAC Team Hansa ist zurückhaltend was das geforderte Schilder-Register betrifft: „Es ist nicht hilfreich, wenn man keinen Überblick über die Schilder hat. Letztendlich ist es eine Kosten-Nutzen-Überlegung.“
Gerade während des Umbaus der Osterstrasse zwischen Schulweg und Methfesselstrasse gab es vermehrt in Eimsbüttel viele zusätzliche Verkehrsschilder.
Mehr Aufmerksamkeit für Verkehr statt für Schilder
Hieff erklärt, dass die Aufmerksamkeit der Autofahrer durch zu viele und unnötige Schilder tatsächlich strapaziert würde. Jedoch sei gerade in einer Großstadt wie Hamburg der Verkehr recht komplex. Bei langen Straßen, wie etwa der Bogen- oder der Osterstrasse, auf denen die erlaubte Fahrgeschwindigkeit häufig wechsele, seien Schilder jedoch tatsächlich nötig. Generell würden Behörden oft dazu neigen lieber mehr Schilder aufzustellen, um sich rechtlich abzusichern. Insgesamt sollte man Schilder jedoch minimieren, damit die Autofahrer mehr Aufmerksamkeit für den Verkehr anstatt für die Schilder aufwenden müssten.
