Bezirksversammlung

Bezirksamt Eimsbüttel ohne Leitung: Kay Gätgens geht

Mit Kay Gätgens verliert das Bezirksamt seinen Leiter. Eine Nachfolge gibt es nicht. Wie konnte es dazu kommen?

Update vom 5. Januar: Heute wurde Kay Gätgens als Bezirksamtsleiter des Bezirks Eimsbüttel verabschiedet. Seine Stellvertreterin Sonja Böseler wird das Bezirksamt ab dem 6. Januar kommissarisch leiten.

„Ich bin dann mal weg“: Mit diesen Worten hat sich Kay Gätgens am Donnerstag aus der Bezirksversammlung verabschiedet. Im Januar endet seine Amtszeit. Eine Nachfolge steht nicht fest.

„Es ist bedauerlich, dass die Bezirksversammlung keine verantwortungsvolle Entscheidung gefunden hat“, sagte Gätgens bei seiner Abschiedsrede. Ein Bezirksamt ohne Leitung – wie ist es dazu gekommen?

„Eimsbüttel hat Grün gewählt“

Sechs Jahre lang war der SPD-Politiker Kay Gätgens im Amt. Lange Zeit stand seine Wiederwahl in Aussicht. Es schien, als würden sich SPD und Grüne auf eine Zusammenarbeit verständigen, die eine erneute Amtszeit von Kay Gätgens bedeutet hätte. Dass die Spitzen beider Parteien intensiv darüber verhandelt haben, bestätigten SPD-Fraktionsvorsitzender Gabor Gottlieb sowie Ali Mir Agha, Vorsitzender der Grünen-Fraktion.

Am Ende stimmten die Grünen dem Zusammenschluss nicht zu. „Eimsbüttel hat Grün gewählt“, so Ali Mir Agha. Das Kooperationspapier von SPD und Grünen hätte das nicht widergespiegelt. Ein Knackpunkt dabei: Die Grünen hätten einer Wiederwahl von Gätgens für die kommenden eineinhalb Jahre zugestimmt – dann steht die nächste Wahl der Bezirksversammlung an. Nicht aber für eine reguläre sechsjährige Amtszeit.

Wahlen mit unterschiedlichen Laufzeiten

Bezirksversammlung und Bezirksamtsleitung werden nicht im selben Rhythmus gewählt. Während sich die Bezirksversammlung alle fünf Jahre neu zusammensetzt, findet die Wahl zur Amtsleitung alle sechs Jahre statt. Die Grünen kritisieren das und plädieren dafür, die Laufzeiten der Wahlen aneinander anzupassen.

Stelle wurde nicht ausgeschrieben

Einen alternativen Kandidaten für die Bezirksamtsleitung hat die Grünen-Fraktion nicht zur Wahl gestellt. Bei der CDU sorgte das für Kritik. Dass die Grünen als stärkste Fraktion im Bezirk keiner Wiederwahl eines SPD-Politikers zustimmen, sei verständlich, sagte Hans-Hinrich Brunckhorst. Nicht aber, dass die Fraktion keine Alternative biete. „Für das Demokratieverständnis der Bezirksversammlung ist das nicht förderlich“, so Brunckhorst.

Die Linken hatten in der letzten Bezirksversammlung im November eine Ausschreibung für die Stelle gefordert. Weil der Antrag abgelehnt wurde, gibt es nun keine Bewerber für die Nachfolge von Gätgens.

Gabor Gottlieb von der SPD entschuldigte sich am Donnerstag, den Antrag im November abgelehnt zu haben. „Wir haben darauf vertraut, die Gespräche mit den Grünen zu Ende zu bringen – deswegen haben wir auf eine Ausschreibung verzichtet.“

Neue Leitung für Bezirksamt erst 2024?

Im Januar wird Kay Gätgens Stellvertreterin Sonja Böseler die Bezirksamtsleitung kommissarisch übernehmen. Eine Neuwahl wird es wohl erst 2024 geben – nach der Wahl der Bezirksversammlung. Die sich daraus ergebenden Mehrheitsverhältnisse werden voraussichtlich über die neue Bezirksamtsleitung entscheiden.